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Gasstreit dauert an - Russland legt sich quer

Russland hat den EU-Vorschlag für eine Lösung des Gasstreits mit der Ukraine überraschenderweise Donnerstag Abend doch noch abgelehnt.

EU-Energiekommissar Andris Piebalgs erklärte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tschechischen Energieminister Martin Riman, man sei enttäuscht.

Mit der Ukraine habe es eine schriftliche Übereinkunft mit Bedingungen für die Bereitstellung eines unabhängigen Expertenausschusses der Kommission gegeben, der den Transit des russischen Gases kontrollieren solle. “Und ich muss leider sagen, dass die Vertreter von Gazprom diesen Vorschlag abgelehnt haben.”

Konkret gehe es um ein bilaterales Problem zwischen Russland und der Ukraine. So würden die Ukrainer russische Beobachter auf ihrem Staatsgebiet nicht haben wollen.

Auf die Frage, ob die ukrainischen Vertreter konkret gesagt hätten, dass sie keine Russen dulden, sagte Piebalgs: “Nein, niemand hat das gesagt. Aber ich kann nur im Namen der EU sprechen. Ich kann nicht sagen, sie müssen russische Beobachter akzeptieren. Ich habe nichts gegen russische Beobachter, aber die Ukraine muss dem zustimmen.”

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