G-8 - Afrikaner pochen auf Einhaltung von Versprechen

Die afrikanischen Staaten haben nach den Worten der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (beim G-8-Gipfel auf die Einhaltung von vorherigen Versprechen wie etwa die Halbierung der Armut in der Welt gepocht.

Nach einem Treffen der G-8 mit sieben afrikanischen Vertretern am Montag im japanischen Toyako sagte Merkel: “Die afrikanischen Länder haben die Befürchtung zum Ausdruck gebracht, dass viele dieser Millenniumsziele schwerer zu erreichen sind, wenn die Rohstoffpreise so ansteigen wie das im Augenblick der Fall ist.” Es sei gut, dass die Afrikaner ihr Schicksal verstärkt selbst in die Hand nähmen. Doch hätten sie auch gefordert, “dass wir unsere Versprechen einhalten”.

Auch über das Thema Simbabwe sei bei dem Treffen gesprochen worden: “Wir haben deutlich gemacht, ich habe das sehr deutlich gemacht, dass das Wahlergebnis nicht legitimiert ist”, sagte Merkel im Hinblick auf den umstrittenen Staatschef Robert Mugabe. Seitens der Afrikanischen Union sei auch viel Kritik an der Situation in Simbabwe geäußert worden, wenngleich es unterschiedliche Lösungsvorschläge gebe. Deutschland schließe weitere Sanktionen nicht aus. “Da sind wir auch in der Gemeinschaft mit vielen G-8-Ländern.” Darüber solle weiter gesprochen werden.

Beim G-8-Gipfeltag am Dienstag werden Merkel zufolge die Themen Öl, Finanzmärkte und Nahrungsmittelpreise behandelt. Der Klimaschutz sei auch am Mittwoch das zentrale Thema, wenn die G-8 mit den fünf großen Schwellenländern China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika sowie mit Australien, Südkorea und Indonesien zusammentreffen. Zum Dialog mit den Schwellenländern sagte Merkel: “Ohne China, ohne Indien, ohne die großen Schwellenländer ist das Probleme etwa steigender Rohstoffpreise auf der Welt nicht zu lösen.” Sie ging davon aus, dass der Austausch noch intensiver werde.

Beim Biosprit forderte Merkel erneut die Einhaltung von Nachhaltigkeitsstandards. “Wir brauchen Standards”, sagte sie. Es solle zur Überprüfung ein Auftrag vergeben werden. Das Ziel sei: “Keine Verdrängung von Nahrungsmitteln durch Biokraftstoffe”. Auch an der zweiten Generation der Biokraftstoffe müsse mit Nachdruck gearbeitet werden, sagte Merkel mit Blick auf die Gewinnung von Energie etwa aus Nahrungsresten oder Holzabfällen. Dies werde auch im Gipfeldokument deutlich werden.

Äußerungen aus den USA, wonach der Einsatz von Atomkraft der “Lackmustest” für den Klimaschutz sei, wies Merkel zurück. “Ehrlich gesagt, ich glaube nicht, dass sich der Klimaschutz an der Frage der Kernenergie allein entscheidet.” Dies sei keine “Lackmustest”. Bekanntermaßen sei sie für eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland. Sie hob aber zugleich die Bedeutung neuer Wege etwa den Einsatz erneuerbarer Energien hervor.

Zum Thema Ölpreis sagte Merkel, dazu würden von den G-8 verschieden Wege ins Auge gefasst. Sie nannte Maßnahmen gegen Spekulation mit dem Ölpreis sowie bessere Prognosen für die Nachfrage nach dem Energie-Rohstoff.

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