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G-20: Obama und Putin nehmen in St. Petersburg Kurs aufeinander

Die Präsidenten Russlands und der USA hätten viel zu besprechen
Die Präsidenten Russlands und der USA hätten viel zu besprechen ©AP
Das dunkelbraune Herrenzimmer im Konstantinpalast in St. Petersburg hat Kremlchef Wladimir Putin für ein Treffen mit US-Präsident Barack Obama schon wienern lassen. Hier traf Putin zuletzt 2006 US-Präsident George W. Bush, mit dem er deutlich besser konnte als jetzt mit Obama.
G-20-Gipfel im Zeichen der Syrien-Krise
Ton USA-Russland wird rauer

Unklar ist diesmal aber, ob die beiden mächtigsten Männer der Welt beim G-20-Gipfel an diesem Donnerstag und Freitag (5./6. September) überhaupt länger miteinander reden werden. Vor allem will Putin die USA weiter von einem Militärschlag gegen das syrische Regime abbringen.

Präsidenten hätten reichlich zu besprechen

Konfliktthemen gibt es reichlich – wie zuletzt auch der Fall des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden zeigte, dem Moskau gegen den Widerstand Washingtons Asyl gewährte. Die USA machten aus diesem Anlass keinen Hehl daraus, dass sie die Zusammenarbeit unter Putins Vorgänger Dmitri Medwedew deutlich besser fanden. Im vergangenen Jahr sagte Obama bei einem Treffen mit Medwedew, als die Mikrofone noch nicht runtergeregelt waren, dass er nach seiner Wiederwahl flexibler sei bei Streitfragen wie der Raketenabwehr.

Der Kreml hofft seit langem, dass Washington die russischen Sicherheitsbedenken gegen diesen Schutzschild ernst nimmt. Moskau hat den Amerikanern hier auch immer wieder eine Zusammenarbeit bei der Abwehr von Terrorbedrohungen angeboten. Doch Obama heimste sich mit diesem angekündigten Entgegenkommen Kritik ein. Sein Rivale bei den Wahlen, Mitt Romney, nannte Russland sogar den größten geopolitischen Feind der USA.

Neustart der Beziehungen gescheitert

Mehr als ein Jahr später und nach der Rückkehr von Präsident Putin in den Kreml schlägt Obama andere Töne an. Der viel beschworene Neustart in den Beziehungen gilt als gescheitert. Die Spannungen sind groß. Zunehmend gereizt reagiert Moskau auf Kritik Washingtons an Menschenrechtsverletzungen in Russland.

In aller Schärfe prangerte Obama zuletzt auch Gesetze an, durch die sich etwa Homosexuelle diskriminiert sehen. Auch das Vorgehen gegen Andersdenkende in Russland, die im Gefängnis landen oder ins Ausland fliehen, halten die USA für nicht hinnehmbar.

Tiefpunkt erreicht

Der verschärfte Ton führte unter anderem auch dazu, dass die Führung in Moskau US-Amerikanern die Adoption russischer Kinder verwehrt. Immer wieder berichten Medien von tragischen Schicksalen auch kranker russischer Kinder, deren letzte Hoffnung auf Heilung wohlhabende US-Familien sind. Die Beziehungen sind auf dem Tiefpunkt.

“Das ist das schlechteste persönliche Verhältnis in der Geschichte zwischen den Staatschefs der USA und Russlands wahrscheinlich sogar seit Sowjetzeiten”, meinte Andrew Kuchins vom US-Zentrum für Strategische und Internationale Studien vor dem G-20-Gipfel. Obama und Putin achteten sich gegenseitig nicht, meint er.

Obama: Putin, der “gelangweilte Schuljunge”

Zudem steht der frühere Geheimdienstchef Putin im Ruf, persönliche Angriffe nicht zu vergessen. Als Obama ihn unlängst mit einem “gelangweilten Schuljungen im hinteren Klassenzimmer” verglich, reagierte das politische Moskau empört. Es sei mies, politische Querelen auf eine persönliche und menschliche Ebene zu ziehen.

Schon 2009 schwiegen sich Obama und Putin bei einem Treffen in Moskau gefühlte Minuten lang an, als hätten sie sich nichts zu sagen. Als Obama vor dem G-20-Gipfel ein separates Treffen mit Putin in der russischen Hauptstadt ausschlug, werteten Kommentatoren dies sogar als größten Affront seit Sowjetzeiten und möglichen Beginn einer neuen Eiszeit.

Dabei war auch der Machtführung im Kreml klar, dass Obama sich wohl kaum in derselben Stadt aufhalten konnte wie Snowden. Eine von den USA geforderte Auslieferung des 30-Jährigen lehnen die Russen ab.

Türe noch nicht ganz zugeschlagen?

Obama meinte daraufhin, dass es angesichts so vieler Verstimmungen wohl angemessen sei, den Beziehungen eine Pause zu verordnen. Dass er trotz allem nach St. Petersburg reist, zeigt aber auch, dass die Tür nicht ganz zugeschlagen ist. Es gebe immer noch viele gemeinsame Interessen der US-Amerikaner und Russen, sagte er. Sowohl Putin als auch Obama haben stets deutlich gemacht, dass sie vor allem in Wirtschaftsfragen zusammenarbeiten wollen. Und hier liegt offiziell das Hauptaugenmerk des Gipfels.

(APA/ dpa)

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