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Für Saddam rückt der Tag der Wahrheit näher

US-Präsident George W. Bush hat die irakische Führung am Donnerstag gewarnt, im Abrüstungsstreit rücke der Tag der Wahrheit näher.

Bush sagte vor Journalisten auf seiner Ranch im texanischen Crawford, seit elf Jahre habe die Welt sich mit Iraks Präsident Saddam Hussein in der Abrüstungsfrage auseinander gesetzt. „Jetzt muss er (Saddam) begreifen, dass der Tag der Wahrheit näher rückt und er freiwillig abrüsten muss.“ Er hoffe, Saddam sei klar, dass es den USA ernst sei.

Mehr als 11.000 US-Soldaten bereiten sich zurzeit auf eine Verlegung in die Golfregion vor. Nach Informationen aus US-Verteidigungskreisen wird mit der Verlegung der im Wüstenkampf ausgebildeten Soldaten erstmals seit dem Golfkrieg von 1991 eine volle Kampfdivision in die Region geschickt. Insgesamt soll mit den Ende Dezember befohlenen Verlegungen die Zahl der US-Soldaten in der Golfregion von derzeit etwa 60.000 verdoppelt werden.

Nach den Worten des irakischen Vize-Ministerpräsidenten Tarek Aziz bereiten die USA dort einen Angriff auf sein Land vor, ganz gleich ob es Massenvernichtungewaffen besitzt oder nicht. Eine iranische Zeitung meldete am Donnerstag hingegen, es gebe angeblich mit Russland abgestimmte Pläne der USA, den irakischen Präsidenten Saddam Hussein ohne Krieg und Gewalt zu stürzen. Die Zeitung „Entechab“ bezog sich auf ein Telefongespräch, in dem der deutsche Außenminister Joschka Fischer seinen iranischen Kollegen Kamal Kharrasi darüber informiert haben solle. Das Auswärtige Amt in Berlin dementierte diesen Bericht umgehend. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Richard Boucher, verwies auf den Bericht angesprochen auf Forderungen von US-Regierungsvertretern, die Saddam zum Rücktritt aufgerufen hätten. Allerdings wisse er nichts über aktive Bemühungen, solche Vorschläge aktiv zu fördern, fügte Boucher hinzu.

Die USA werfen Irak den Besitz von Massenvernichtungwaffen vor und haben angekündigt, das Land notfalls mit militärischer Gewalt zu entwaffnen. Irak bestreitet den Besitz solcher Waffen. Am 27. Jänner berichtet UNO-Chefinspekteur Hans Blix dem Sicherheitsrat, ob die Inspektionen in Irak Hinweise auf verbotene chemische, biologische und atomare Waffen ergeben haben. Die Inspektoren der Vereinten Nationen (UNO) hatten nach vierjähriger Unterbrechung am 27. November ihre Kontrollen wieder aufgenommen.

Die USA verstärkten am Donnerstag ihre auf die irakische Bevölkerung abzielende Propaganda. Amerikanische Flugzeuge warfen über den Städten Basra und An Nasirijah im Süden des Landes 480.000 Flugblätter ab. Darin wurden die Einwohner nach Angaben der US-Streitkräfte aufgerufen, amerikanische Sender zu hören. Die Radioprogramme in arabischer Sprache rufen die irakischen Soldaten zur Erhebung gegen Saddam Hussein auf.

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