Wir haben das, was wir für richtig halten, auf den Tisch gelegt. Bis spätestens Ende 2004 muss sich zeigen, ob wir auf dieser Grundlage eine Entscheidung zu Stande bekommen”, sagte Schröder dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel” nach einem Vorabbericht vom Samstag.
Andernfalls rechnet der deutsche Kanzler damit, dass einzelne Länder bei der Integration Europas vorangehen und die zögernden Mitglieder zurücklassen. Ich wünsche mir das nicht, aber ich habe mich darauf einzustellen, dass die Entwicklung in diese Richtung laufen könnte”, sagte Schröder auf die Frage, ob er insgeheim ein Europa der zwei Geschwindigkeiten” favorisiere.
Mit der Fristsetzung stellt sich der Kanzler gegen EU-Politiker wie den Konventspräsidenten Valery Giscard dEstaing und den deutschen EU-Kommissar Günter Verheugen, die eine längere Denkpause nach dem Scheitern des Verfassungsgipfels im Dezember in Brüssel gefordert hatten.
Schröder auf die Frage, ob er insgeheim ein Europa der zwei Geschwindigkeiten” favorisiere.
Mit der Fristsetzung stellt sich der Kanzler gegen EU-Politiker wie den Konventspräsidenten Valery Giscard dEstaing und den deutschen EU-Kommissar Günter Verheugen, die eine längere Denkpause nach dem Scheitern des Verfassungsgipfels im Dezember in Brüssel gefordert hatten.
Schröder signalisierte zugleich seine Bereitschaft, den vorliegenden Verfassungsentwurf in einzelnen Punkten nachzuverhandeln. Natürlich wird man schauen müssen, wo man dem einen oder anderen entgegenkommen kann. Konzessionen bei der Stimmgewichtung im Rat kommen aber nicht in Frage”, sagte er. Die Gewichtung der Stimmen im Ministerrat bei Mehrheitsentscheidungen war der zentrale Streitpunkt bei dem gescheiterten Gipfel.
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.