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Frist an Serbien läuft ab

Die Frist der EU an Serbien zur Auslieferung des bosnisch-serbischen Ex-Militärchefs Ratko Mladic an das UNO- Kriegsverbrechertribunal in Den Haag läuft am Sonntag ab.

Sollte der mutmaßliche Kriegsverbrecher nicht in den nächsten Tagen an das Haager Tribunal ausgeliefert werden, will die EU die Verhandlungen mit Serbien-Montenegro über das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen aussetzen.

Kurz vor Ablauf der Frist erhöhten die EU und die NATO den Druck auf Serbien. Belgrad müsse der NATO und der EU die „Möglichkeit“ zur Integration Serbiens geben, sagte NATO-Generalsekretär De Hoop Scheffer am Samstag in Brüssel. Dazu gehöre auch, den Mladic auszuliefern.

Die Europäische Union hatte Serbien am Freitag mit der Aussetzung der Assoziierungsgespräche gedroht, falls Mladic nicht „in den kommenden Tagen“ ausgeliefert werde. Ende März setzte die EU der Regierung in Belgrad dafür eine neue Frist bis Ende April. Die serbische Regierung hatte Anfang April zugesagt, Mladic bis Ende des Monats auszuliefern. Am Dienstag teilte des UN- Kriegsverbrechertribunal jedoch mit, bisher keinerlei Hinweis auf eine baldige Festnahme des mutmaßlichen Kriegsverbrechers zu haben. Mladic werden Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen während des Bosnien-Krieges (1992-1995) vorgeworfen

Erhard Busek, EU-Koordinator für den Balkan, forderte in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ mehr „Härte“ gegenüber Belgrad. „In Serbien selber verstehen die Menschen eher eine harte Sprache. Mehr Härte gegenüber den Serben wäre meiner Auffassung nach angebracht.“

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