Französische Regierung zurückgetreten

Die Regierung Fillon amtierte seit dem Beginn von Sarkozys Amtszeit 2007. Als möglicher Nachfolger Fillons gilt in Beobachterkreisen Umweltminister Jean-Louis Borloo.

Die seit Wochen erwartete Regierungsumbildung in Paris gilt als Versuch von Präsident Sarkozy, vor der Präsidentenwahl 2012 besonders enttäuschte konservative Wähler wieder für sich zu gewinnen. Zwar ging der Staatschef zuletzt aus einer Machtprobe mit den Gewerkschaften über eine Pensionsreform als Sieger hervor. Seine Zustimmungswerte liegen jedoch unter 30 Prozent. Aus der Regierung ausscheiden dürfte auch Außenminister Bernard Kouchner, ein Überläufer aus den Reihen der Linken.

Ex-Premierminister Jean-Pierre Raffarin (UMP) hatte sich gegenüber “Le Monde” (Samstag) gegen Fillons Verbleib ausgesprochen. Das Land benötige einen “Bruch”, sagte Raffarin. Die bürgerlich-konservative Regierungsmehrheit müsse verstehen, dass die Politik der letzten drei Jahre “keine gute wahlpolitische Auswirkung” gehabt habe. Für Raffarin hat Umweltminister Jean-Louis Borloo “alle Qualitäten”, um Premier zu werden. Aber er sei nicht der einzige.