Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Frankreichs Sozialisten abgestraft - Rechtsextreme auf dem Vormarsch

Marine Le Pens "Front National" kann teils spektakuläre Ergebnisse einfahren.
Marine Le Pens "Front National" kann teils spektakuläre Ergebnisse einfahren. ©EPA
Die regierenden Sozialisten abgestraft, die extreme Rechte auf dem Vormarsch: Durch die erste Runde der Kommunalwahlen am Sonntag ist das Parteiengefüge in Frankreich schwer erschüttert worden. In vielen Städten konnte sich die rechtsextreme Front National (FN) als drittstärkste Kraft etablieren, in rund 20 Städten und Gemeinden kam sie sogar auf den ersten Platz.

Die Sozialisten riefen am Montag zu einem Linksbündnis gegen die Rechten beim zweiten Wahlgang am nächsten Sonntag auf. Sozialistenchef Harlem Desir sagte, zusammen mit den Grünen und den Kommunisten sei ein “möglichst breiter Zusammenschluss” mit einer Zusammenlegung von Listen für die Stichwahl beschlossen worden. Die Sozialisten wollen in Gemeinden, in denen sie in der ersten Runde nur drittstärkste oder noch schlechter waren, eigene Kandidaten zurückziehen, um weitere Erfolge der FN zu verhindern.

Bleibt Paris sozialistisch?

In der Hauptstadt Paris kam die sozialistische Kandidatin Anne Hidalgo überraschend nur auf Platz zwei, während die Kandidatin der Konservativen UMP, Nathalie Kosciusko-Morizet, mit 35,64 Prozent knapp vorne lag. Sollten die Wähler der Grünen in der zweiten Runde aber für Hidalgo stimmen, dann dürfte Paris weiter sozialistisch regiert bleiben.

Landesweit kamen die linken Parteien zusammen nur auf 37,74 Prozent der Stimmen, wie vorläufige Zahlen des Innenministeriums ergaben. Die konservativen Parteien erhielten zusammen 46,54 Prozent. Auf die Front National entfielen landesweit zwar nur 4,65 Prozent, doch war die rechtsextreme Partei in weniger als 600 der 36.767 Städte und Gemeinden überhaupt angetreten.

Teils spektakuläre Erfolge für Front National

Dort wo sich FN-Kandidaten bewarben, kamen sie auf teils spektakulär hohe Stimmenanteile: In der Millionenmetropole Marseille, die die Sozialisten unbedingt erobern wollten, kam der FN-Kandidat auf 23 Prozent. Sogar auf den ersten Platz kamen FN-Kandidaten etwa in den südfranzösischen Städten Beziers, Perpignan oder Avignon sowie im lothringischen Forbach. Auf Anhieb die absolute Mehrheit holte die FN in der nordfranzösischen Kleinstadt Henin-Beaumont.

In der zweiten Runde gilt der Bürgermeisterkandidat mit den meisten Stimmen als gewählt. Da die konservative UMP eine Wahlempfehlung für sozialistische Kandidaten ausgeschlossen hat, könnte sich im Falle von Dreier-Konstellationen der FN-Kandidat dort durchsetzen, wo er bereits in der ersten Runde auf dem ersten Platz war. Die Sozialisten kündigten allerdings an, dass sie in einzelnen Städten ihre Kandidaten zurückziehen, um FN-Bürgermeister zu verhindern.

Le Pen verspricht Steuersenkungen

FN-Chefin Marine Le Pen versprach Steuersenkungen in allen Gemeinden, in denen die Rechtsextremen regieren. Dies werde “systematisch” zu den ersten Maßnahmen zählen, sagte sie dem Sender RMC. Das Zwei-Parteien-System in Frankreich – mit Sozialisten und konservativer UMP – sei beendet. UMP-Chef Jean-François Cope sprach hingegen von einer “Renaissance” seiner Partei, die sich nach der verlorenen Präsidentschaftswahl von 2012 interne Grabenkämpfe geliefert hatte.

Trotz ihrer Schlappe sah die sozialistische Regierung in Paris keinen Grund, ihren Kurs zu ändern. Regierungssprecherin Najat Vallaud-Belkacem sagte im Sender France 2, Reformen brauchten Zeit. Allerdings wurden in Paris die Stimmen lauter, die von einer Regierungsumbildung direkt nach der zweiten Kommunalwahl-Runde – auch mit einem Austausch von Premierminister Jean-Marc Ayrault – ausgingen.

Die Sozialisten hoffen, dass sie ihre Wähler bei der zweiten Runde besser mobilisieren können. Die Wahlbeteiligung war auf den historischen Tiefstand von 61,28 Prozent gesunken.

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Frankreichs Sozialisten abgestraft - Rechtsextreme auf dem Vormarsch
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen