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Frankreich will EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien fortsetzen

Das irische Nein zum EU-Vertrag von Lissabon werde die Beitrittsverhand­lungen Kroatiens während des französischen EU-Ratsvorsitzes nicht abbremsen. Dies erklärte der französische Botschafter in Kroatien, Francois Saint-Paul, laut Medienberichten am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Zagreb.

“Der französische Vorsitz hat in keiner Weise die Absicht, die Beitrittsverhandlungen wegen des irischen Zwischenfalls zu bremsen”, so Saint-Paul.

Der Lissabon-Vertrag, der nach der Ablehnung der EU-Verfassung im Jahr 2005 in Frankreich und den Niederlanden stattdessen ausgearbeitet wurde, war bei einem Referendum in Irland am 13. Juni abgelehnt worden. Diese Situation “darf die Reformen in Kroatien nicht bremsen”, meinte der französische Diplomat weiter.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatte am 20. Juni darauf hingewiesen, dass es ohne Genehmigung des Lissabon-Vertrages keine weitere EU-Erweiterung geben könne. Er hatte weiters betont, dass dies auch für Kroatien gelte. Saint-Paul erklärte nun, Paris wünsche, die 15 noch verbleibenden Verhandlungskapitel mit Zagreb in Angriff zu nehmen. “Wir wünschen, alle oder beinahe alle diese Kapitel anzuschneiden”, sagte der Botschafter. Er erinnerte daran, dass es sich um die “schwierigsten Kapitel” handle.

Kroatien hat die Beitrittsverhandlungen 2005 begonnen. Nach den Wünschen Zagrebs sollen die Verhandlungen im Herbst 2009 abgeschlossen werden, um 2010 den Beitritt zur Union zu erlauben.

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