Frankreich: Weiter "Atomgespräche" mit Iran

„Wir glauben, es ist immer noch möglich, mit ihnen zu sprechen”, so der Außenminister. Frankreich, Deutschland und Großbritannien verhandeln im Auftrag der EU mit dem Iran, um das Land zu einem Ende des Atomprogramms zu bewegen. Am Dienstag hatte die EU ein für den 31. August geplantes Treffen abgesagt, weil der Iran seine Atom-Aktivitäten inzwischen wieder aufgenommen hat.

Damit verletze das Land ein im vergangenen Jahr in Paris getroffenes Abkommen, sagte ein Sprecher des französischen Außenministeriums. Die USA äußerten Verständnis für die EU-Absage. „Wir glauben, dass der Iran das Pariser Abkommen einhalten sollte. Derzeit bricht er diese Abmachungen“, sagte Außenministeriums-Sprecher Sean McCormack.

Die Islamische Republik bekräftigte ungeachtet der internationalen Kritik ihr Festhalten an ihren Atom-Aktivitäten. Der Iran wolle gleichwohl ebenfalls verhandeln, sagte der Sprecher es Außenministeriums in Teheran, Hamid Reza Asefi. „Wir sind immer noch der Überzeugung, die Gespräche sollten das Recht des Iran auf eine friedliche Atomtechnologie wieder festschreiben und garantieren.“

Ein führender iranischer Unterhändler sagte, über die mittlerweile wieder in Betrieb genommene Anlage in Isfahan werde nicht mehr diskutiert, aber über die Urananreicherungsanlage in Natanz könne geredet werden.

In Isfahan wird wieder Uran auf die Anreicherung vorbereitet, indem pulverförmiges Uran-Erz („yellow cake“) in gasförmiges Uran-Hexaflorid umgewandelt wird (Konversion). Das in Natanz in Gaszentrifungen gewonnene spaltbare Uran-235 kann je nach Anreicherungsgrad für Energienutzung oder Atomwaffen genutzt werden.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA bzw. IAEO), die den Schritt ebenfalls deutlich kritisierte, will bis 3. September einen Bericht über die Atomaktivitäten im Iran vorlegen. „Wenn sie sich entscheiden, Atomtechnologie für militärische Zwecke zu nutzen, werden wir das am 3. September wissen“, sagte Douste-Blazy. Die USA erklärten bereits vorab, auch nach Vorlage des Berichts würden Zweifel bleiben. Viele Fragen, die sich die Weltgemeinschaft stelle, seien weiter offen, sagte Sprecher McCormack.

Die USA und die EU werfen dem Iran vor, Atomwaffen herstellen zu wollen. Der Iran streitet dies vehement ab und erklärte, Atomtechnologie lediglich zur Energieherstellung nutzen zu wollen.

Iranische Selbstmordkommandos sollen Atomanlagen bewachen

Eine neue iranische Extremistengruppe will zum Schutz vor möglichen US-Angriffen auf Atomanlagen im Iran Selbstmordkommandos abstellen. Die Gruppe „Freunde des Märtyrertums“ werde bald mit entsprechenden Übungen beginnen, sagte ihr Kommandant Mohammed Reza Jaffari der am Mittwoch erschienenen uktrakonservativen Wochenzeitung „Parto Shokhan“ („Die Ausstrahlung des Wortes“).

Die Freiwilligen würden „neue Taktiken“ trainieren, bei denen es um die Verteidigung sensibler und strategischer Gebiete gehe sowie um die Vernichtung eines „hypothetischen Feindes durch Einsatz eines menschlichen Schutzschildes“. Es werde auch geübt, wie jeder „Märtyrer“ die Ausrüstung des Feindes zerstören könne.

Wann und wo das Training stattfinden soll, sagte Jaffari nicht. Hingegen erwähnte er Gruppentreffen in Arak, Isfahan, Natanz und Bushehr, wo Atomanlagen stehen. Dabei sei den Teilnehmern gesagt worden, wenn die USA den Irak angriffen, „würden ihre Einrichtungen auf der ganzen Welt in Rauch aufgehen“. „Die USA sollen wissen, dass jeder Märtyrer eine Atombombe ist“, betonte Jaffari. US-Präsident George W. Bush hatte vor kurzem ein militärisches Vorgehen gegen den Iran nicht ausgeschlossen.

Die Zeitung „Parto Shokhan“ hatte Anfang August in einer Anzeige um Mitglieder für die neue Extremistengruppe geworben. Das Blatt wird von einem Institut herausgegeben, das von einem der konservativsten Ideologen des Landes geleitet wird, Ayatollah Mohammed Taghi Mesbah Yazdi.

Im Propagandakrieg mit den USA hat unterdessen der geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, der Regierung in Washington mit einer schweren Niederlage im Fall eines Angriffs gedroht. „Die Amerikaner versuchen, die Islamische Republik Iran zu untergraben, aber sie werden durch die freiwillige Basij-Jugend ihre größte Niederlage erleiden“, sagte Khamenei am Mittwoch im staatlichen Rundfunk mit Bezug auf eine der iranischen Milizorganisationen.

Die Spannungen zwischen beiden Staaten sind in diesem Monat weiter gestiegen. US-Präsident George W. Bush sagte, dass „alle Optionen auf dem Tisch“ seien, falls der Iran nicht sein Atomprogramm einstelle. Bush reagierte damit auf die Wiederaufnahme der Urankonversion in der Atomanlage Isfahan.

Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy sagte am Mittwoch dem Rundfunksender France Inter, die Europäische Union halte die Fortsetzung der Verhandlungen mit Teheran weiter für möglich. Ein für den 31. August geplantes Treffen wurde jedoch von den EU-Unterhändlern aus Frankreich, Deutschland und Großbritannien abgesagt.