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Frankreich: Spritpreissenkungen oder Strafen

Die Regierung von Frankreich macht ernst mit ihrer Drohung, die Mineralölkonzerne wegen der hohen Spritpreise bei gleichzeitigen Rekord-Gewinnen zur Kasse zu bitten.

In Österreich hatte Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) hingegen gestern, Dienstag, seine Drohung einer Sondersteuer erheblich abgeschwächt. Frankreichs Finanzminister Thierry Breton drohte am Mittwoch Strafen an, falls die Unternehmen fallende Rohölpreise nicht umgehend an die Autofahrer weitergeben sollten. In Großbritannien folgten unterdessen nur wenige Menschen dem Aufruf, vor Raffinerien zu demonstrieren.

Thierry Breton räumte im Gespräch mit dem Fernsehsender LCI ein, die Mineralölkonzerne hätten bereits mit Preissenkungen begonnen. Die Reduktionen bei den Franzosen waren dabei großzügiger als in Österreich, wo ein Absenken der Richtpreise um 3 Cent angekündigt wurde. Staatspräsident Jacques Chirac hatte Breton am Dienstag beauftragt, alles zu tun, damit die Preissenkungen an den Tankstellen fortgesetzt würden.

Vor der Raffinerie Jarrow in Nordostengland versammelten sich am Morgen nur etwa ein Dutzend Demonstranten unter Führung von Andrew Spence, der vor fünf Jahren eine Blockade von zahlreichen britischen Raffinerien organisiert hatte. Auch vor der Raffinerie Purfleet bei London fand eine kleine Kundgebung statt. Spence hat allerdings angekündigt, bei den diesjährigen Protesten sollten die Raffinerien nicht blockiert werden. Dennoch hatte seine Drohung zu Panikkäufen geführt.

In Nigeria demonstrierten mehrere tausend Menschen gegen die Erhöhung der Benzinpreise. Sie zogen durch die Großstadt Lagos zum Büro des örtlichen Gouverneurs, um ihm eine Petition zu überreichen. Die Gewerkschaften haben für die kommenden zwei Wochen zahlreiche Proteste in ganz Nigeria angekündigt.

Obwohl das westafrikanische Land der achtgrößte Ölexporteur der Welt ist, haben sich die Benzinpreise in den vergangenen sechs Jahren nahezu verdreifacht. Ein Grund dafür ist die geringe Effizienz der nigerianischen Raffinerien, die das Land dazu zwingt, trotz seiner großen Rohölvorkommen Benzin zu importieren.

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