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Frage des Tages: Regierungsbildung und die Rolle des Bundespräsidenten

BP Heinz Fischer wird Faymann mit der Regierungsbildung beauftragen.
BP Heinz Fischer wird Faymann mit der Regierungsbildung beauftragen. ©APA
Bregenz - Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Ist der Bundespräsident zur Regierungsbildung notwendig?

Am Mittwoch wird Bundespräsident Heinz Fischer dem Chef der stärksten Partei, Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilen. Faymann wird dann versuchen, ein Kabinett zusammenzustellen, das auf parlamentarischer Ebene eine Mehrheit hinter sich hat. Vor diesem Hintergrund wird eine Fortsetzung der Großen Koalition erwartet. Doch ist der Bundespräsident in diesem Procedere überhaupt notwendig? 2000 wurde der damalige Bundespräsident Thomas Klestil vom späteren Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) vor vollendete Tatsachen gestellt; dieser hatte Schwarz-Blau fixiert.

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