FPÖ-Auftritt mit Le Pen und Wilders wegen Mölzer geplatzt

Die FPÖ bestätigte, dass ein gemeinsamer Auftritt geplant gewesen sei, er sei aber aus “Termingründen” abgesagt worden.

Gemeinsames Treffen in Straßburg geplatzt

Das Magazin “Vrij Nederland” beruft sich auf Angehörige der geplanten Rechtsallianz in den Niederlanden und anderen Ländern. Das Ziel war demnach, dass am 16. April in Straßburg ein gemeinsames Parteitreffen stattfinden sollte, wird der Vorsitzende des belgischen Vlaams Belang, Gerolf Annemans, zitiert. Im Zuge dessen hätte des Ausbruch des Ersten Weltkriegs gedacht werden sollen, und die Parteien sollten eine Erklärung für eine gemeinsame europäische Kampagne abgeben.

Demnach änderte sich die Lage mit dem Bekanntwerden von rassistischen Äußerungen des damaligen FPÖ-Spitzenkandidaten Andreas Mölzer und dessen Rücktritt. Auch die Äußerungen von Wilders zu marokkanischen Einwanderern hätten eine Rolle gespielt. “Wegen all dieser Sachen haben wir doch beschlossen, davon abzusehen”, sagte Annemans.

Wirbel um Mölzer-Sager

Mölzer hatte die EU im Februar als “Negerkonglomerat” bezeichnet und Parallelen zum Dritten Reich gezogen. Daraufhin hätten die Schwedendemokraten gedroht, von der geplanten Allianz von Rechtsparteien abzuspringen. Ein Monat später sorgte Wilders in seiner Heimat für landesweite Proteste, nachdem er bei einer Wahlparty seine Anhänger zu Rufen für “weniger Marokkaner” im Land angestachelt hatte. Mehrere Politiker der PVV verließen die Partei, und Wilders musste aus Sicherheitsgründen einen Besuch beim Kongress des Vlaams Belang absagen.

FPÖ-Sprecher: “Schwachsinn”

Eine Sprecherin des FPÖ-Europaabgeordneten Franz Obermayr bezeichnete gegenüber der APA die Darstellung als “Schwachsinn”. Der gemeinsame Medienauftritt habe aus “Termingründen” nicht stattgefunden. In den Beziehungen zur PVV von Wilders und der Front National von Le Pen gebe es “keine Probleme”.

Aus den Recherchen des Magazins geht außerdem hervor, dass Wilders und seine PVV noch im Jahr 2011 Pläne verfolgten, mit der weit rechts stehenden Dänischen Volkspartei und der britischen EU-Austrittspartei UKIP zusammenzuarbeiten. Diese habe die PVV aber im letzten Moment aufgegeben und danach eine Allianz mit Front National und FPÖ gesucht.

Gemeinsame rechte Front geplant

Vor der EU-Wahl vom 22. bis 25. Mai versuchend Rechtsparteien aus ganz Europa um Front National, PVV und FPÖ eine gemeinsame Fraktion im Europaparlament zu bilden. Dafür sind zumindest 25 Abgeordnete aus zumindest sieben Ländern notwendig. Auch die Lega Nord aus Italien, der Vlaams Belang, die Schwedendemokraten und die slowakische SNS gelten als Partner – letztlich ist jedoch unklar, ob alle den Einzug ins Parlament schaffen und eine gemeinsame Fraktion gebildet werden kann.

(APA)