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FPÖ will 575 Mio. pro Jahr zusätzlich für Unis

FPÖ-Wissenschaftssprecher Graf
FPÖ-Wissenschaftssprecher Graf ©APA (Hochmuth)
Das zwischen SPÖ, Grünen und FPÖ ausverhandelte Uni-Paket soll den Universitäten ab 2009 jährlich 575 Millionen Euro zusätzlich bringen, erklärte FPÖ-Wissenschaftssprecher Graf am Montag.

Mit dieser Summe sollen die Abschaffung von Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen, der Kollektivvertrag für Uni-Angestellte und die Anhebung der Ausgaben für universitäre Bildung finanziert werden.

Das geplante Ende der Zugangsbeschränkungen (Wintersemester 2009) und der Studiengebühren (Sommersemester 2009) soll nach Grafs Berechnungen 300 Millionen Euro jährlich kosten. Abgegolten werden die Studiengebühren sowie die durch den Wegfall der Gebühren entstandenen Mehrkosten. Dadurch würden laut Graf die Unis auch erstmals gezwungen zu erheben, wie viel ein Studienplatz eines bestimmten Fachs kostet.

Bei den Studiengebühren soll durch Bindung an einen Leistungsnachweis (Mindeststudiendauer pro Abschnitt plus zwei Semester) deren “einziger Lenkungseffekt” erhalten werden, nämlich das Aussortieren von “Karteileichen”. Durch zahlreiche Ausnahmen – Studenten mit Behinderung, Berufstätige, Studenten mit Kindern unter sieben Jahren zahlen nichts – sei außerdem der freie Zugang zu den Unis gewährleistet.

“Endlich” beschlossen wäre mit dem Beschluss des Pakets für Graf auch die Finanzierung des Kollektivvertrags für 35.000 Uni-Bedienstete (Kostenpunkt: 75 Millionen Euro) und die Anhebung der Ausgaben für den tertiären Sektor auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2020. Über weitere 200 Millionen will Graf in den kommenden Tagen mit SPÖ und Grünen im Wissenschaftsausschuss verhandeln. Der FPÖ schwebt die Erhöhung des Fachhochschul-Budgets um 34 Prozent (Kostenpunkt: 68,5 Millionen Euro) vor.

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