Folterskandal: Pentagon räumt Mitschuld ein

Das US-Verteidigungsministerium hat eine Mitschuld an den Misshandlungen irakischer Gefangener in  Abu Ghraib eingeräumt: „Es gibt eine institutionelle und persönliche Verantwortung der gesamten Befehlskette hinauf bis nach Washington.“

Dies sagte Ex- Verteidigungsminister James Schlesinger am Dienstag in Washington bei der Präsentation des Pentagon-Untersuchungsberichts.

Das Fehlen von Plänen für die Besatzung und die Behandlung von Gefangenen, der eklatante Mangel an Personal und Mitteln sowie die Vernachlässigung der Aufsichtspflicht hätten eine Atmosphäre des Chaos ermöglicht, heißt es darin weiter.

Verantwortlich für die Misshandlungen im Irak seien zudem nicht nur einige wenige Soldaten, wie zunächst behauptet worden war. Immerhin gäbe es 300 bekannt gewordene Fälle, betonte Schlesinger. Allerdings „war der Sadismus … in den Nachtschichten von Abu Ghraib sicher nicht autorisiert“.

Einen Rücktritt von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld schloss Schlesinger aus. Das würde nur den Feinden der USA nützen. Man könne als Politiker nicht bei jedem Fehler im eigenen Verantwortungsbereich zurücktreten, meinte auch der ehemalige US-Verteidigungsminister Harold Brown, ebenfalls Mitglied der Kommission, die von Rumsfeld berufen worden war, um die Misshandlungen zu untersuchen.

In dem Misshandlungs-Skandal bekannte sich ein weiterer US-Soldat schuldig. Das teilte Gary Meyers, der Anwalt des ehemaligen Wachsoldaten Ivan Frederick, nach Abschluss des zweitägigen Vorverfahrens in einer Kaserne in Mannheim mit. Derzeit müssen sich sechs US-Soldaten und ein ziviler Mitarbeiter vor der Justiz verantworten. Ein Soldat hat sich bereits im Mai schuldig bekannt und verbüßt eine einjährige Haftstrafe.

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