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Flüchtlings-Obergrenze: Wallner sieht Österreich erst am Beginn der "Kurskorrektur"

©Zahl der Asylwerber 2012-2015, geplante Begrenzung 2016-2019 - SŠulengrafik GRAFIK 0080-16, 88 x 55 mm
Wien - Maximal 37.500 Flüchtlinge will Österreich bis Ende 2016 aufnehmen. Für Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner ist mit der Obergrenze Vernunft in die Bundesregierung eingekehrt. Er will nun auf eine konsequente Umsetzung achten. Dazu gehöre neben der Grenzsicherung auch eine striktere Umsetzung der Flüchtingskonvention.
Rauch: "Obergrenze heißt Schießbefehl"
Asylgipfel: Obergrenze beschlossen

Österreich will 2016 nicht mehr als 37.500 Personen aufnehmen – nach 90.000 im vergangenen Jahr und erwarteten 120.000 Flüchtlingen dieses Jahr. Mit dem Ergebnis des Asylgipfels am heutigen Mittwoch ist Wallner im Telefoninterview dennoch nicht restlos zufrieden. Man stehe erst am Beginn der “Kurskorrektur” des Bundesregierung, nun müsse man auf eine konsequente Umsetzung und Reduktion drängen. Mit dem Beschluss einer Obergrenze sei nun bei der Bundesregierung unter Bundeskanzler Werner Faymann “Vernunft eingekehrt”.

Vorarlberg braucht weitere 800 bis 1000 Plätze

Die nationale Obergrenze ist auch Wallners Sicht nun einfach notwendig geworden, da auf europäischer Ebene zu spät, zu langsam und zu unentschlossen agiert werde. Trotzdem werde das Land Vorarlberg dieses Jahr weitere 800 bis 1.000 Plätze für Asylwerber schaffen müssen, um die nun geplante Zahl an Flüchtlingen aufnehmen zu können.

“Nicht Willens alle aufzunehmen”

Bisher musste man in Vorarlberg für 2016 mit über 5.000 zusätzlichen unterzubringende Flüchtlinge rechnen. Dazu sei man weder in der Lage noch Willens, betont Wallner. Hier müsse er als Landeshauptmann auf das Wohl des Landes achten, abseits von Parteipolitik, erklärt er auch mit Blick auf den grünen Koalitionspartner. (Rauch zu Asyl: “Obergrenze heißt in der Konsequenz Schießbefehl an der Grenze”)

Zahl der Asylwerber 2012-2015, geplante Begrenzung 2016-2019 - SŠulengrafik GRAFIK 0080-16, 88 x 55 mm
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