Flüchtlinge - Schulz sieht Durchbruch bei Krisenbewältigung

Allein Deutschland sei bereit, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen, Frankreich 30.000, Portugal 10.000, sagte der deutsche Sozialdemokrat Schulz. “Und wenn wir es einmal geschafft haben, ein Kontingent in der EU zu verteilen, bin ich zuversichtlich dass es ab dann funktionieren wird.” Er erwarte eine generelle Entspannung: “Ich bin mir ziemlich sicher: 2016 werden wir nicht denselben Druck spüren wie letztes Jahr”, sagte Schulz.

Zur Begründung verwies der EU-Parlamentspräsident darauf, dass es derzeit “mehrere positive Entwicklungen” gebe: Der Waffenstillstand in Syrien halte schon länger als zwei Wochen. Zudem werde die Jihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) zurückgedrängt. Mit den auf der Geberkonferenz in London beschlossen Hilfsgeldern für den Libanon und Jordanien würden die Bedingungen in den Flüchtlingslagern dort klar verbessert. Träten dazu die Rücknahmeabkommen in Kraft, sei er “zuversichtlich dass sich der Flüchtlingszuzug reduzieren wird”.

Auch für Italien erwartet Schulz eine weit weniger dramatische Situation als derzeit in Griechenland. “Italien hat anders als Griechenland bereits Hotspots an seinen Südgrenzen errichtet”, hob der EU-Parlamentspräsident hervor. “Die italienische Regierung ist gut vorbereitet. Ich glaube auch nicht, dass so viele Menschen übers Mittelmeer kommen werden.” Im nächsten Jahr werde die EU “die Krise wohl nicht komplett bewältigt haben”, sagte Schulz, er sehe aber “einen Silberstreifen am Horizont”.