Über 1.000 Ausreisezertifikate für Asylwerber ausgestellt
253 Versuche bei den jeweiligen Herkunftsstaaten fielen negativ aus, zeigt eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums an den freiheitlichen Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer. Ein großer Teil der angeforderten Zertifikate erwies sich als überflüssig, weil die Asylsuchenden in andere Staaten weiterreisten.
72 Rücknahmen nach Pakistan abgelehnt
Die Ausstellung von Zertifikaten durch die jeweilige Botschaft ist die Voraussetzung dafür, abgelehnte Asylwerber ohne Reisepass in ihre Herkunftsstaaten zurückführen zu können. So wurde etwa seitens Pakistans 72 Mal die Rücknahme von Flüchtlingen abgelehnt. Bei Nigeria war es in 55 Fällen so. Solche Flüchtlinge haben daraufhin in Österreich einen geduldeten Status, können aber z.B. nicht arbeiten.
Manche Staaten kooperieren mit Österreich überhaupt nicht - etwa der Iran, der es mit der gesamten EU so hält. Auch z.B. mit Somalia gibt es keine entsprechenden Übereinkunft.
Weniger Ablehnungen
Die meisten Anträge auf Ausstellung eines Ausreisezertifikats gab es im Vorjahr mit Tunesien, gefolgt von Pakistan und Marokko. Gesamt waren es knapp 5.200. Die große Diskrepanz zur Gesamtzahl der erfolgreich ausgestellten und negativ bestimmten Ansuchen ergibt sich eben daraus, dass viele Flüchtlinge das Land von sich aus verlassen haben, weil sie bei ihrem Aufgriff Österreich ohnehin nicht als Zielstaat hatten, speziell Inder und Tunesier.
Grundsätzlich zeigt die Statistik, dass man bei den Ausreisezertifikaten wieder auf Werte der Zeit vor der großen Coronakrise zurückgekehrt ist. 2019 waren es gut 5.600 Anträge, in den Jahren seither deutlich weniger, 2020 und 2021 rund um 4.000. Gesunken ist immerhin die Zahl der Ablehnungen. Die lag 2019 noch bei 712, also deutlich höher als im Vorjahr bei einer ähnlichen Zahl an Anträgen.
Insgesamt kam es im Jahr 2022 zu 12.550 Ausreisen, davon knapp zwei Drittel freiwillig, wobei hier auch heimkehrende Vertriebene aus der Ukraine eingerechnet sind.
(APA)
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