Fischer geht Schweizer Polit-System zu weit

Bundespräsident Heinz Fischer ist ein Anhänger des Parlamentarismus. Schon der Vorstoß, dass Volksbegehren, die nicht umgesetzt werden, zu einer Volksbefragung führen sollen, ist ihm daher zu weit gegangen, wie er im VN-Interview bekräftigt: “Ich habe bereits jenes Modell der direkten Demokratie entschieden abgelehnt, bei dem der parlamentarische Willensbildungsprozess übersprungen werden kann.

Volksentscheid gegen “Massenzuwanderung”

“Durch den eidgenössischen Volksentscheid gegen “Massenzuwanderung” sieht sich Fischer in seinen Vorbehalten ganz offensichtlich bestätigt: “Und ich würde mich im Übrigen nicht wundern, wenn in den nächsten zwei, drei Jahren außerordentlich viele Schweizer die Entscheidung, die mit 50,3 gegen 49,7 Prozent getroffen wurde, bedauern und alle Hände voll zu tun haben, um die Probleme, die sie sich mit knapper Mehrheit selbst geschaffen haben, möglichst zu dämpfen und zu lösen.”

Das gesamte Interview lesen sie in der Samstagsausgabe der Vorarlberger Nachrichten.