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Finnland fest in weiblicher Hand

Die liberale Politikerin Anneli Jäätteenmäki wird neue Ministerpräsidentin in Finnland und löst den Sozialdemokraten Paavo Lipponen ab.


Die 48-Jährige kündigte am Freitag – drei Wochen nach den Parlamentswahlen – in Helsinki die Bildung einer Koalition ihrer Zentrumspartei mit den Sozialdemokraten unter eigener Führung an. Damit übernimmt neben Staatspräsidentin Tarja Halonen eine Frau auch das zweite politische Spitzenamt in dem nordeuropäischen Land. Bisher hat es eine solche „weibliche Doppelspitze“ weltweit erst einmal in Sri Lanka gegeben.

Jäätteenmäkis Zentrumspartei konnte bei den Wahlen am 16. März die seit 1996 unter Lipponens Führung regierenden Sozialdemokraten mit nur 6.000 Stimmen Vorsprung bei 4,2 Millionen Wahlberechtigten als größte Fraktion im Reichstag ablösen. Die Sozialdemokraten erhalten in der neuen Koalition den Posten des Außen- und Finanzministers. Der neuen Regierung soll auch die kleine Schwedische Volkspartei (der schwedisch-sprachigen Minderheit in Finnland) angehören. Die Grünen und das Linksbündnis werden hingegen nicht mehr in die Koalition eingebunden. Die künftige Regierung in Helsinki verfügt über 116 von 200 Mandaten.

Der 62-jährige Lipponen war bisher an der Spitze eine breiten „Regenbogen-Koalition“ aus Sozialdemokraten, Konservativen, Linksbündns und der Schwedischen Volkspartei gestanden. Der bisherige Regierungschef hatte schon im voraus erklärt, dass er persönlich nicht für eine Mitarbeit unter Jäätteenmäki als Ministerpräsidentin bereit stehe. Ob der seit acht Jahren an der Regierungsspitze amtierende Sozialdemokrat nun das seiner Partei zugesagte Amt des Parlamentspräsidenten übernimmt, blieb offen.

Jäätteenmäki kündigte Initiativen zur Bekämpfung der auf knapp 10 Prozent gestiegenen Arbeitslosigkeit an. Die gelernte Juristin hatte Lipponens Haltung zum Irak-Konflikt im Wahlkampf als „zu US-freundlich“ kritisiert. Ihre Partei übernimmt nach acht Jahren Opposition wieder Regierungsverantwortung. Der Abschluss der endgültigen Koalitionsvereinbarung und die Vorstellung des Kabinetts sind nächste Woche vorgesehen.

Bei den Wahlen am 16. März hatten Sozialdemokraten und Zentrumspartei ebenso wie die Grünen Stimmen dazu gewonnen. Das Zentrum als bisherige Oppositionspartei hatte dabei die Sozialdemokraten knapp überflügelt und als stärkste politische Kraft im Parlament abgelöst. Zentrum und Sozialdemokraten verfügen mit gemeinsam 108 Abgeordneten über eine Mehrheit im 200-sitzigen Parlament. Die Schwedische Volkspartei stellt acht Abgeordnete.

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