Finnische EU-Diplomatie gefordert

Der eskalierte Nahostkonflikt ist für das EU-Ratsvorsitzland Finnland eine unerwartete und große Herausforderung. Finnland ist durch den Ratsvorsitz als Vermittler gefragt.

Anfang Juli – noch vor Beginn eigentlicher Kriegshandlungen im Libanon und in Israel – stattete Israels Außenministerin Tzipi Livni Helsinki einen Blitzbesuch ab. Seither kam die finnische Diplomatie nicht zur Ruhe, insbesondere als innerhalb der Europäischen Union keine einheitliche Linie zu dem Konflikt herrscht.

Außenminister Erkki Tuomioja reist am Mittwoch (26.7.) zunächst nach Rom zu einem internationalen Krisentreffen mit Regierungsvertretern aus der EU, den USA, Russland und Nahost sowie UNO-Generalsekretär Kofi Annan. Danach will Tuomioja laut der finnischen Nachrichtenagentur STT gemeinsam mit EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner für zwei Tage in den Nahen Osten reisen.

Vergangene Woche hatte Ministerpräsident Matti Vanhanen als EU-Ratspräsident einen Brief von Frankreichs Präsident Jacques Chirac erhalten, in dem dieser Vanhanen aufgefordert haben soll, den EU-Außenbeauftragten Javier Solana mit einer Vollmacht auszustatten, über eine sofortige Waffenruhe in Nahost zu verhandeln.

Sowohl Vanhanen als auch Tuomioja erklärten bereits kurz nach Ausbruch des Krieges die Bereitschaft Finnlands, sich an einer möglichen ausgeweiteten UNO-Friedensmission im Südlibanon zu beteiligen. Finnland gehört zu jenen Ländern in der EU, die sich ursprünglich für eine Verurteilung Israels im UNO-Sicherheitsrat einsetzten und die Unverhältmäßigkeit der Reaktion Israels auf die Provokationen von Hamas und Hisbollah betont sehen wollen. Außenminister Tuomioja ließ außerdem durchblicken, dass eine neuerliche Okkupation des Südlibanon durch Israel in den Augen der Europäer nicht akzeptabel wäre. Auch Österreichs Außenministerin Ursula Plassnik sagte am Wochenende in einem „Standard“-Interview zu der israelischen Militäroffensive: „Was wir in den letzten Tagen erlebt haben, hat den Boden der Verhältnismäßigkeit verlassen.“

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