Fini gründet Zentrumsblock gegen Berlusconi

Fini, der sich nach 17 Jahren politischer Partnerschaft im Juli im Streit von Berlusconi getrennt hatte, rief den Premierminister zum Rücktritt vor der Vertrauensabstimmung am 14. Dezember auf. Das Kabinett sei regierungsunfähig. Mit Berlusconis Rücktritt könne in Italien eine neue politische Phase beginnen, die sich verstärkt um institutionelle und wirtschaftliche Reformen bemühen könne. “Es ist offenkundig, dass Berlusconi in der Abgeordnetenkammer nicht das Vertrauen erhalten wird. Ich hoffe, dass er noch vor der Abstimmung zurücktritt”, betonte Fini.

Laut dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, der nach dem Bruch mit Berlusconi die Rechtsfraktion “Zukunft und Freiheit in Italien” (FLI) gegründet hat, seien Neuwahlen in Italien in dieser heiklen Wirtschaftsphase unrealistisch. “Berlusconi begreift, dass er die Wahlen jetzt nicht gewinnen würde, sollte es zu einem Urnengang kommen”, meinte Fini, der sich siegessicher wie noch nie zeigt. Laut einer vom Meinungsforschungsinstitut Crespi durchgeführten Umfrage könnte es die Rechtsfraktion um Fini bei Neuwahlen auf acht Prozent der Stimmen schaffen.

Berlusconis Lager reagierte empört auf die Rücktrittsforderungen des Ex-Verbündeten Fini. “Ich kann einen Rücktritt Berlusconis ausschließen”, kommentierte Verteidigungsminister Ignazio La Russa, ein Vertrauensmann des Premierministers.

Laut der mit Berlusconi verbündeten rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord ist der Misstrauensantrag des neuen Zentrumsblocks gegen die Regierung Berlusconi ein “schwerwiegender politischen Fehler”. Am 14. Dezember wird die Lega Nord Berlusconi ihr Vertrauen aussprechen. “Das wird der Tag der Wahrheit sein”, kommentierte der Fraktionschef der Lega.

Am 14. Dezember wird in der Abgeordnetenkammer in Rom über den Misstrauensantrag gegen Berlusconi abgestimmt. Am selben Tag votiert auch der Senat über eine vom Premierminister eingereichte Vertrauensfrage. Eine Niederlage in einer der Kammern würde Berlusconi zum Rücktritt zwingen.