Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Finanzminister will nächste Woche Sparpläne vorstellen

Die neue Koalitionsregierung in Großbritannien will am Pfingstmontag erste Details zu geplanten Einsparungen im Volumen von umgerechnet knapp sieben Milliarden Euro nennen. Der Großteil soll dazu genutzt werden, das hohe Budgetdefizit zu verringern, wie der konservative Finanzminister George Osborne heute ankündigte.

Der kleinere Teil der angepeilten Einsparungen werde gezielt zur Ankurbelung des Arbeitsmarktes genutzt. Die neue konservativ-liberale Regierung will am 22. Juni zudem ihren ersten Budgetentwurf vorlegen.

Die Koalitionsregierung unter dem konservativen Premierminister David Cameron und seinem Vize Nick Clegg von den Liberaldemokraten steht unter Druck, das britische Rekorddefizit zu senken. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt liegt das Defizit bei nahezu zwölf Prozent und damit in griechischen Regionen.

Flankiert werden sollen die Sparmaßnahmen von einer neuen nationalen Budgetaufsicht, dem “Office for Budget Responsibility” (OBR), das am Montag offiziell seine Arbeit aufnahm. Damit will die Regierung Analysten zufolge die Glaubwürdigkeit ihrer Finanzpolitik erhöhen. Die Aufsicht soll die Regierung bei ihren Budgetentwürfen unabhängig beraten. Mindestens zweimal jährlich soll sie zudem in etwa zeitgleich mit dem offiziellen Budgetentwurf sowie dem Vorentwurf der Regierung Prognosen veröffentlichen. An der Spitze steht das ehemalige Mitglied des geldpolitischen Ausschusses der Bank of England, Alan Budd.

“Griechenland erinnert uns daran, was passiert, wenn Regierungen nicht in der Lage sind, schnell und entschieden zu handeln”, sagte Osborne. Die angekündigten Einsparungen betreffen die Bereiche Gesundheit, Verteidigung und internationale Entwicklung. Gemessen am Gesamtschuldenstand sind knapp sieben Milliarden Euro zwar wenig. An den Finanzmärkten wird aber genau beobachtet, ob sich die Regierung an die Kürzung der öffentlichen Ausgaben macht.

Großbritannien steckt bereits seit 18 Monaten in einer tiefen Rezession. 1,3 Millionen Stellen sind der Wirtschaftskrise bisher zum Opfer gefallen. Das Budgetdefizit beläuft sich mittlerweile auf 163 Milliarden Pfund (191 Mrd. Euro). Dennoch verurteilte der britische Gewerkschaftsbund (TUC) die Einsparungen als verfrüht. Die Wirtschaft sei noch zu schwach, um schon “die Axt zu schwingen”.

Die Konservativen unter Premier Cameron sehen die Kürzungen jedoch als unabdingbar, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Alle Budgetentscheidungen für 2010, die die abgewählte Labour-Regierung getroffen hat, müssten erneut auf den Prüfstand. Sollte das Defizit weiter aus dem Ruder laufen, könne das verheerende Folgen haben, warnte der Finanzminister.

Ihren Humor haben die Briten aber offenbar noch nicht verloren. Osbornes Stellvertreter, der Liberaldemokrat David Laws, fand eine handschriftliche Notiz seines Labour-Vorgängers Liam Byrne in seinem Büro: “Tut mir leid, es ist kein Geld mehr da.” Laws fand den Ratschlag “ehrlich, obgleich weniger hilfreich als erwartet”.

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Finanzminister will nächste Woche Sparpläne vorstellen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen