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Finanzminister blockiert offenbar Gelder für Breitbandausbau

Verkehrsminister Alois Stöger will mit Ausbau starten
Verkehrsminister Alois Stöger will mit Ausbau starten
Im Verkehrsministerium (BMVIT) zürnt man dem Finanzministerium wegen der Breitband-Förderung.

Obwohl viele und lange Verhandlungen stattgefunden hätten, gebe Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Gelder nicht frei, heißt es vom BMVIT. Das Zieldatum Mai wackle nun aufgrund der fehlenden Freigabe des Finanzministeriums.

“Leerverrohrungsprogramm”

Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) meinte dazu zur APA: “Aus Sicht des BMVIT können wir starten.” Der Start des sogenannten “Leerverrohrungsprogramms”, für das sich Gemeinden bewerben können, sei bereits für Mai angekündigt worden. Jeder Schritt des langen Prozesses sei mit dem Finanzministerium abgeklärt worden, dabei habe es zuletzt keine inhaltlichen Anmerkungen mehr gegeben.

“Umso unverständlicher ist für mich, dass das Finanzministerium keine Freigabe erteilt. Minister Schelling ist am Zug, damit wir möglichst rasch das wichtige Netzwerk Breitband zukunftsfit machen können”, fordert Stöger den Koalitionspartner zum Handeln auf.

Geld aus Versteigerungen

Bereits im März 2015 hatte Stöger die Details zum Breitbandausbau unterversorgter Gebiete vorgestellt. Demnach sollte im Mai die Förderung von Leerverrohrungen mit 85 Mio. Euro starten, weitere 200 Mio. Euro für den Flächenausbau und die Modernisierung bestehender Technik sollen heuer nach Grünem Licht von der EU folgen. Insgesamt soll eine Milliarde an Förderungen für den Ausbau von “ultraschnellem” Internet (100 Mbit/sec) in benachteiligten Gebieten ausgegeben werden, gefördert werden maximal 50 Prozent der Ausbaukosten. Das Geld stammt aus der zwei Milliarden Euro schweren Versteigerung nicht mehr benötigter analoger TV-Funkfrequenzen, die zweite Milliarde wanderte ins Budget des Finanzministeriums. (APA)

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