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Finanzausgleich: Offenbar Länder-interner Streit ausgebrochen

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Wegen des Finanzausgleichs hängt offenbar derzeit der Haussegen bei den Ländern schief. Die Konfliktlinie soll laut Informationen der "Tiroler Tageszeitung" (Montag-Ausgabe) dabei zwischen der sogenannten "Westachse", also Vorarlberg und Tirol, auf der einen Seite sowie Nieder- und Oberösterreich auf der anderen Seite verlaufen. Als Zankapfel gilt der Fixanteil.

Konkret gehe es darum, dass die Landeschefs von Ober- und Niederösterreich, Josef Pühringer und Erwin Pröll (beide ÖVP), eine Änderung des Berechnungssystems beim Fixanteil gefordert haben, berichtete die “TT”. Künftig soll die Bevölkerungszahl mitberücksichtigt werden, so die Forderung. Davon würden die beiden Länder laut “TT” mit 50 bzw. 70 Millionen profitieren, Tirol und Vorarlberg jedoch mehr als 25 Millionen Euro verlieren.

Mit Klage gedroht

Zuletzt sei es in dieser Causa bei offiziellen als auch informellen Treffen der Finanzreferenten heiß hergegangen, hieß es in dem Bericht. Eine der Sitzungen soll Tirols LH Günther Platter (ÖVP) vorzeitig verlassen haben, weil die Achse Nieder- und Oberösterreich nicht von ihrer Forderung abweichen wollte. Vielmehr hätte die beiden den anderen Ländern mit Klage gegen das bisherige System gedroht. (APA)

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