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Finale Verhandlungsrunde zwischen ÖVP und FPÖ

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ dürften unmittelbar vor dem Abschluss stehen: Freitagmittag startete im Palais Epstein exakt zwei Monate nach der Nationalratswahl die voraussichtlich letzte Verhandlungsrunde.
ÖVP und FPÖ starten finale Runde

ÖVP-Verhandler Gernot Blümel hofft, dass man noch heute eine Einigung präsentieren wird: “Versprechen können wir’s noch nicht, aber ich bin guten Mutes.”

Auf den letzten Metern war der schwarz-blaue Verhandlungsmarathon noch einmal intensiviert worden, in der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde bis 2.00 Uhr Früh um Details gefeilscht. Dabei blieben noch einige Punkte offen. Dem Vernehmen nach geht es noch um Details bei der genauen Ausgestaltung der Ressorts und der Ministerliste sowie um inhaltliche Feinabstimmungen, etwa beim Ausbau der Direkten Demokratie.

Verhandler hoffen auf Einigung am Freitag

Wie Wiens ÖVP-Chef Blümel vor Journalisten sagte, wurden nach der Verhandlungsrunde gestern Nacht diverse Themen an Kleingruppen ausgelagert, um schneller voranzukommen. Diese tagen seit den Morgenstunden. Zu Mittag traten dann die Chefverhandler in der Steuerungsgruppe noch einmal zusammen. Man bemühe sich und würde sich freuen, wenn es gelingt, heute noch eine Einigung präsentieren zu können, betonte Blümel im Rahmen des Statements, bei dem keine Fragen erlaubt waren. Mit einem Skirennen verglichen, mache man gerade die “letzten Schwünge vor dem Ziel”. Versprechen könne er allerdings nichts, schränkte Blümel ein – ein Sturz auf den letzten Metern ist nach APA-Informationen freilich eher unwahrscheinlich.

Regierung soll am Samstag präsentiert werden

Von der FPÖ stellte sich Freitagvormittag niemand den Medien. Die Verhandlungsrunde dürfte mehrere Stunden dauern. Schaffen die Verhandler wie erwartet einen Abschluss der Gespräche, gehen die beiden Parteichefs Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache am Samstag in ihre jeweiligen Gremien. Präsentieren dürfte sich die neue Bundesregierung dann am Samstagnachmittag.

Die ÖVP wurde bei der Nationalratswahl am 15. Oktober stimmenstärkste Partei. Die FPÖ landete auf dem dritten Platz knapp hinter der SPÖ. Zehn Tage später starteten die schwarz-blauen Verhandlungen.

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