Festplattenabgabe: Für Ostermayer "realistischste Variante"

Ostermayer will junge Netzfreiheitsverfechter von Sinnhaftigkeit überzeugen
Ostermayer will junge Netzfreiheitsverfechter von Sinnhaftigkeit überzeugen ©APA
Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) arbeitet an einer raschen Lösung im seit Monaten schwelenden Streit um eine Novellierung des Urheberrechts.

Er hält dabei eine Festplattenabgabe trotz künftiger technischer Entwicklungen für die derzeit “realistischste Variante” und will die jungen Netzfreiheitsverfechter von deren Sinnhaftigkeit überzeugen, berichtet der “Standard” in einer Vorabinformation.

Erst am Donnerstag hat das Oberlandesgericht Wien entschieden, dass prinzipiell auch Handys wegen ihrer Speicherkapazität der “Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Audio- und audiovisueller Werke” dienen und damit vergütungspflichtig sind. Widerspruch gab es dazu am Freitag von der “Plattform für ein modernes Urheberrecht”. Ihr Sprecher, DiTech-Geschäftsführer Damian Izdebski, betonte in einer Aussendung, dass Handys heute vor allem zum Telefonieren, für SMS, Apps, Emails und Soziale Medien genutzt würden. “Ich in der Ansicht, dass Handys keine Leerkassetten sind und daher nicht der Leerkassettenvergütung unterliegen.”

“Würfchen” zielt laut Zinggl “weit daneben”

Grünen-Kultursprecher Wolfgang Zinggl indes kann mit der möglichen Einführung einer Festplattenabgabe wenig anfangen. “Die Regierungsentscheidung, mit einer Festplattenabgabe die Probleme des Urheberrechts zu lösen, ist lächerlich”, hielt Zinggl am Freitag in einer Aussendung fest. Diese sei kein großer Wurf, sondern “ein Würfchen und zielt weit daneben”.

“Die SPÖ hatte schon weit bessere Vorschläge ausgearbeitet und fällt jetzt zurück”, resümierte Zinggl. Die Festplattenabgabe würde weder Rechtssicherheit schaffen noch dem tatsächlichen Konsum gerecht werden. Eine echte Reform wäre zudem “für lange Zeit verschoben”, befürchtet der Kultursprecher der Grünen. (APA/red)

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