FDP fordert Bundestags-Neuwahlen

“Ich bin der Ansicht, man sollte möglichst schnell den Bundestag neu wählen, damit man klare Verhältnisse hat”, sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel am Montag im Sender MDR Info. Was jetzt vor sich gehe, sei die Vorbereitung einer rot-rot-grünen Regierung auf Bundesebene.

Niebel bescheinigte der SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem. Ein eigener Kandidat der Sozialdemokraten könne in der Bundesversammlung nur mit den Stimmen der Linken gewählt werden, sagte der FDP-Generalsekretär. “Das widerspricht eindeutig der Äußerung von (SPD-Chef) Kurt Beck, niemals nimmer Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene.” Wenn er das durchsetze, dann werde dem SPD-Vorsitzenden niemand mehr glauben, dass das nach der Bundestagswahl nicht auch der Fall sei, sagte Niebel. “Die SPD macht den enormen Fehler, sich am Nasenring von Herrn (Linkspartei-Chef Oskar) Lafontaine in der Arena herumführen zu lassen.”

Der SPD-Vorstand ist am Montag in Berlin zusammengekommen, um über eine eigene Kandidatur für die Wahl des Bundespräsidenten im Mai 2009 zu entscheiden. Als sicher gilt die Nominierung von Gesine Schwan, Präsidentin der Viadrina-Europa-Universität in Frankfurt an der Oder. Schwan würde damit gegen Amtsinhaber Horst Köhler antreten, der sich vergangenen Donnerstag zu einer zweiten fünfjährigen Amtszeit bereiterklärt hatte und von CDU/CSU und FDP unterstützt wird. Bei der vergangenen Wahl des Bundespräsidenten 2004 war Schwan bereits als rot-grüne Kandidatin Köhler knapp unterlegen. Die SPD wäre in der Bundesversammlung auf die Unterstützung der Grünen und der Linken angewiesen.