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'FAZ': EU-Kommission will Diesel verteuern

Die Europäische Kommission will Diesel künftig deutlich verteuern, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Freitag. Dies gehe aus einem Entwurf für die Überarbeitung der Energiesteuer-Richtlinie hervor, die der verantwortliche Kommissar Algirdas Semeta Mitte der kommenden Woche in Brüssel offiziell vorstellen wolle. Geplant ist dem Bericht zufolge, den europäischen Mindeststeuersatz für Dieselkraftstoff entsprechend anzuheben.
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Alle in der EU verwendeten Kraft- und Heizstoffe sollten künftig nicht mehr nach der Menge besteuert werden, sondern nach dem Energiegehalt. Außerdem strebe Semeta einen Aufschlag für die beim Verbrauch erzeugten Kohlendioxidemissionen an. Da ein Liter Dieselkraftstoff viel energiehaltiger sei als ein Liter Benzin, müsste Diesel damit auch höher besteuert werden. Nach Berechnungen der EU-Kommission und der Automobilbranche müsste sein Mindeststeuersatz etwa 17 Prozent über dem von Benzin liegen.

Nach Angaben des VCÖ will die EU den Mindeststeuersatz auf Diesel von derzeit 30,2 Cent auf 39,5 Cent je Liter anheben. “Da in Österreich die Mineralölsteuer auf Diesel bereits jetzt 39,7 Cent pro Liter beträgt, hat dieser Plan auf die Spritpreise in Österreich keine Folgen”, so der VCÖ am Freitag in einer Aussendung. Betroffen seien vor allem Staaten Wie Luxemburg, wo nur 30,2 Cent Steuern eingehoben werden.

Kraftstoff soll nach Energiegehalt besteuert werden

Die Europäische Kommission begründe ihren Vorstoß damit, dass die Besteuerung anhand der Menge allein historische Gründe habe, hieß es in der FAZ weiter. Wer die unterschiedlichen Kraftstoffe gerade mit Blick auf Klimaschutz und Energieeffizienz vergleichbar machen wolle, müsse vor allem den Energiegehalt in den Vordergrund stellen, heiße es in der Behörde. Biokraftstoffe etwa hätten bisher oft einen geringeren Energiegehalt als klassische Treibstoffe. Eine Besteuerung nach der Menge würde sie im Vergleich zu Diesel und Benzin diskriminieren.

Der EU-Abgeordnete Hans Peter Martin schreibt am Freitag in einer Aussendung, diese Preiserhöhung sei “nicht die Energiewende, die wir brauchen” und treffe vor allem Kraftfahrer aus schwächeren Einkommensschichten, die aus Kostengründen gezielt Diesel-Kraftfahrzeuge gekauft haben. (APA)

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