Faymann will "Steuer nicht herumreißen"

“Schärfer, deutlicher, klarer – aber nicht das Steuer herumreißen” definierte er den künftigen Kurs seiner Partei vor der Präsidiumssitzung am Mittwoch. Ein Köpferollen wurde von keinem der Präsidiumsmitglieder erwartet, trotzdem sprach sich der Großteil für eine klarere Linie aus.

Faymann kündigte vor allem eine inhaltliche Diskussion in der Präsidiumssitzung an. Dabei solle es etwa um den Arbeitsmarkt, fehlende Polizisten und Beseitigung von Missständen, etwa beim Fremdenrecht, gehen. Der SPÖ-Chef sprach sich auch für einen Diskussionsprozess innerhalb seiner Partei sowie die vermehrte Möglichkeit zum Mitwirken aus. Details will er allerdings erst nach der Präsidiumssitzung bekanntgeben.

Keines der befragten Präsidiumsmitglieder glaubte vor dem Zusammentreffen in der Parteizentrale an große Änderungen oder gar an ein “Köpferollen”. “Ich glaube nicht, dass man sich inhaltlich stark ändern muss, man muss sich scharf ausrichten”, meinte etwa Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller sprach sich für eine “SPÖ in der Offensive” aus, eine Personaldebatte würde sie für ein Ablenkungsmanöver halten.

Für Pensionistenverbandschef Karl Blecha gibt es viele Dinge, die man diskutieren werde. “Lösungen wird man meiner Ansicht nach sehr rasch finden.” Der steirische Landeshauptmann Franz Voves erwartet, dass man im Präsidium eine klare sozialdemokratische Position bespricht. Ihm geht es dabei vor allem um die Themen Integration und Sicherheit, außerdem werde der Zwischenbericht der Steuergruppe erwartet. Eine Personaldiskussion hat es für den steirischen SPÖ-Chef auf Bundesebene nie gegeben, ein Köpferollen sei damit mit Sicherheit ausgeschlossen.