Faymann unbeugsam: "Rechnen Sie weiter mit mir"

"Rechnen sie weiter mit mir"
"Rechnen sie weiter mit mir"
Bundeskanzler Werner Faymann gibt sich in der Diskussion um die Führung in der SPÖ weiter nicht geschlagen. "Rechnen Sie weiter mit mir", betonte er am Dienstag nach dem Ministerrat. Von vorgezogenen Neuwahlen wollte Faymann nichts wissen, auch wenn er keine Wette darauf abschließen wollte, dass die Koalition bis zum regulären Wahltermin 2018 hält.


Eher unwirsch reagierte der SPÖ-Chef auf eine Frage, ob Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) nun nach dem gestrigen Beschluss der Wiener Gremien eine Schiedsrichterrolle in der Partei übernehmen müsse. Faymann meinte dazu, der Stadtchef spreche nur für die Wiener SPÖ und habe sich in dieser Funktion “unterstützend geäußert”.

Häupl selbst will jedenfalls nicht Bundesparteichef werden. “Mit 67?”, zeigte er sich entsetzt: “Nein.” Die Frage, was er in den kommenden Tagen mit den roten Länderchefs besprechen wird, wollte er hingegen nicht beantworten. Auch zum Stand der Debatte in Sachen Parteitagsvorverlegung hielt er sich bedeckt.

“Ich führe diese Gespräche, ja, aber ich führe sie in Ruhe, ohne Kamera auf der Schulter”, erklärte Häupl am Rande der Saisoneröffnung an der Alten Donau. Er führe die Gespräche in Absprache mit Bundeskanzler und Bundesparteichef Werner Faymann, beteuerte der Bürgermeister: “Das ist keine Aktion gegen ihn, gar keine Rede davon.” Das Ziel sei, dass die Partei “geeinigt und gestärkt” aus der “durchaus krisenhaften Situation” hervorgehe: “Ich möchte, dass es weiter einen sozialdemokratischen Bundeskanzler gibt.” Um dies zu erreichen, müsse man etwas tun – was, das werde er aber vorerst nicht verraten.

Der Riss in der SPÖ zieht sich allerdings auch durch deren Landesorganisationen. Während sich Vorarlbergs Parteichef Michael Ritsch am Dienstag für eine Neuwahl aussprach und Faymann infrage stellte, hielten sich seine Genossen in anderen Bundesländern mit Kritik zurück.

Die Große Koalition sei gescheitert, die Bevölkerung wolle diese Regierungsform nicht mehr, sagte Ritsch auf APA-Anfrage. Er hält es deshalb für besser, wenn es Neuwahlen im Herbst oder im Frühjahr 2017 gäbe und erwartet eine Entscheidung für kommenden Montag beim Bundes-Parteivorstand. Ob Parteichef Faymann die SPÖ in die Wahl führen sollte, ließ Ritsch offen. Ihm persönlich habe aber die Situation beim Mai-Aufmarsch am 1. Mai in Wien zu denken gegeben. Klar ist für Ritsch, dass es sich bei um eine grundlegende Richtungsentscheidung handeln würde.

Tirols SPÖ-Chef Ingo Mayr stellte sich hingegen hinter den Bundeskanzler. “Er soll bleiben”, sagte er und geht davon aus, dass Faymann “Parteivorsitzender ist und auch in den kommenden Monaten bleibt”. Niederösterreichs SPÖ-Vorsitzender Matthias Stadler meinte: “Alleine mit Personaldiskussionen ist es nicht getan. Wir brauchen eine klare, inhaltliche Positionierung und Haltung.” Ein Kompromissvorschlag zum Umgang mit der FPÖ kam von Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser. Er schlug vor, in den Statuten einen Prozess für die Implementierung von Koalitionen festzuschreiben. Salzburgs SPÖ-Vorsitzender Walter Steidl sprach sich indes für eine Vorverlegung des Bundesparteitags aus.

Auch ein Altvorderer meldete sich am Dienstag zur Lage der SPÖ: Der ehemalige Bundeskanzler Franz Vranitzky lockerte seine Doktrin zum Umgang mit der FPÖ. “Das ist eine völlig andere Situation heute”, meinte er, empfahl seiner Partei aber, das Thema Rot-Blau generell hintanzustellen.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Faymann unbeugsam: "Rechnen Sie weiter mit mir"
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen