Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Asyl - Faymann: Regierung kann nur Notlösungen bieten

Faymann erstaunlich offen
Faymann erstaunlich offen
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat nach dem Ministerrat am Dienstag erstaunlich offen zugegeben, dass die Regierung in der Asylkrise nur Notlösungen zu bieten hat. Solange es kein europäisches Asylrecht gibt und die Hotspots an der EU-Außengrenze nicht funktionieren, habe er keine optimale Lösung sondern nur Notlösungen zu bieten. Das solle man auch nicht verschweigen, so Faymann.

Optimal wäre es nach Aussagen des Kanzlers, wenn die Flüchtlings-Hotspots an der EU-Außengrenze funktionieren würden und die asylberechtigten Kriegsflüchtlinge von dort aus auf ganz Europa verteilt würden. So lange das aber nicht funktioniere, sei “alles andere eine Notlösung”.

Der Kanzler, der das Pressefoyer nach dem Ministerrat ohne Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) bestritt, gab sich nach den koalitionsinternen Streitereien in den vorigen Wochen vor dem Asylgipfel mit den Bundesländern am Mittwoch betont konsensorientiert. Er möchte eine gemeinsame Lösung erreichen und der Bevölkerung zeigen, dass “wir als Regierung gemeinsam vorgehen”. Ziel des Gipfel sei es, Maßnahmen zu setzen, die die Zahl der Flüchtlinge reduziere. “Daraus ergeben sich Grenzen”, sagte Faymann zu der von der ÖVP geforderten Obergrenze. Er möchte sich allerdings auf die Maßnahmen konzentrieren und nicht auf Wortklaubereien.

Was den von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ins Spiel gebrachten “Domino-Effekt” durch die Zurückdrängung von Flüchtlingen in Richtung Osten betrifft, verwies Faymann einmal mehr auf die geplanten Hotspots. Wenn diese Hotspots funktionieren würden, gebe es auch keinen Rückstau. Er sei aber grundsätzlich der Meinung, dass sich Flüchtlinge das EU-Land, in dem sie Asyl bekommen nicht aussuchen können sollen. Der Kanzler zeigte sich gleichzeitig erfreut, dass es bei der Fertigstellung der Hotspots Fortschritte gebe. Er freue sich über jeden Erfolg, den es auf EU-Ebene gebe. Man dürfe nicht die Flinte gleich ins Korn werfen, so Faymann. (APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Asyl - Faymann: Regierung kann nur Notlösungen bieten
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen