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Fatah und Hamas uneins über Koalition

Führende Vertreter der radikalislamischen Hamas und der Fatah von Palästinenserpräsident Abbas haben in der Nacht keine Annäherung über die Bildung einer Koalition erzielen können.

Die Hamas habe ihm einige Vorschläge vorgelegt, sagte Fatah- Fraktionschef Azzam al-Ahmad in Gaza. Eine formelle Übereinkunft über die Bildung einer Koalition sei jedoch nicht erzielt worden.

„Wir haben über die politischen Themen diskutiert, die uns trennen. Bisher gibt es keine Einigung“, betonte Ahmad. Einen schriftlichen Entwurf für eine Koalitionsvereinbarung habe die Hamas ebenfalls nicht vorgelegt.

Bei einem Treffen am 22. Februar hatte die Fatah prinzipiell zugestimmt, einer von der Hamas geführten Koalition beizutreten. Voraussetzung sei allerdings die Einigung auf ein Regierungsprogramm.

Unterdessen hat der amtierende israelische Ministerpräsident Olmert angekündigt, einen festen Sperrwall zum Westjordanland errichten zu wollen, sollten die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern scheitern. In einem Zeitungs-Interview sagte Olmert, in diesem Fall werde die Regierung in Jerusalem einseitig einen definitiven Grenzverlauf festlegen und alle jüdischen Siedler auf die israelische Seite umsiedeln.

Sollten sich die Palästinenser entscheiden, künftig der „Achse des Bösen“ anzugehören, werde Israel den derzeitigen Verlauf des Sperrwalls ändern, so Olmert. Der Wall, der sich noch im Bau befindet, sei ein „Sicherheitszaun“. Der neue werde dagegen die feste Grenze Israels zum Westjordanland darstellen. Die USA haben einseitige Schritte Israels im Nahost-Konflikt bisher immer abgelehnt.

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