Fast jede vierte Tschaggunser Stimme für Martin

Die Grünen hätten den dritten Rang gegenüber einer doch überraschend schwachen SPÖ behaupten können. Für Tschaggunser Verhältnisse sehr schwach abgeschnitten habe die FPÖ, die auf dem vierten Platz landete, sagt Gemeindechef Herbert Bitschnau, “Offene Liste VP Tschagguns”. Vor allem in der Montafoner Gemeinde sei die FPÖ bei regionalen Wahlen traditionell sehr stark, gibt der Bürgermeister zu bedenken. “Die Wahlbeteiligung in Tschagguns hat sich leider nicht erheblich verändert und war – so wie beim letzten Mal – eher gering”, bedauerte der Gemeindechef kurz nach der Stimmenauszählung. Es werde oft vergessen, dass in der EU bei ca. drei Viertel aller Abstimmungen Einstimmigkeit Voraussetzung ist. Österreich mit seinen 17 Mandataren könne daher auf die EU sehr wohl Einfluss nehmen. “Viele der Entscheidungen im EU-Parlament haben unmittelbar Einfluss auf uns”, betont der Bürgermeister.

Bei der EU-Wahl am Sonntag, dem 7. Juni 2009, waren 1771 Tschaggunser und Tschaggunserinnen stimmberechtigt. 514 Gemeindebürger und -bürgerinnen warfen ihren Stimmzettel in die Wahlurne, davon waren fünf Stimmen ungültig. 68 Personen dürften ihre Stimme mit Wahlkarten abgegeben haben. Die Wahlbeteiligung lag bei 29,02 Prozent, zählt man die Wahlkartenwähler hinzu, kommt man auf 32,86 Prozent. In Tschagguns erhielt die KPÖ keine Stimme, auf die anderen sieben wahlwerbenden Parteien (darunter die “JuLis”, das sind die “Jungen Liberalen”) entfielen die Stimmen wie folgt:

SPÖ: 62 Stimmen bzw. 12,18 %
ÖVP: 171 Stimmen bzw. 33,60 %
Martin: 124 Stimmen bzw. 24,36 %
Grüne: 68 Stimmen bzw. 13,36 %
FPÖ: 54 Stimmen bzw. 10,61 %
JuLis: 4 Stimmen bzw. 0,79 %
BZÖ: 26 Stimmen bzw. 5,10 %

Was ist das Europäische Parlament? Es ist gemeinsam mit dem Ministerrat europäischer Gesetzgeber, übt die demokratische Kontrolle über die EU-Einrichtungen aus und entscheidet über den EU-Haushalt. Im Europäischen Parlament (EP) ist jeweils eine bestimmte Anzahl an Parlamentariern vertreten, die von den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten entsendet werden. Derzeit gehören der EU 27 Mitgliedsstaaten an, in denen zwischen dem 4. und 7. Juni 2009 parallel die Wahlen zum EP stattfanden. 375 Millionen Menschen waren wahlberechtigt. Aus diesen Wahlen resultiert die neue Zusammensetzung des Parlaments für die bevorstehende Amtsperiode von fünf Jahren. Das EP wird direkt von den EU-Bürgern und -Bürgerinnen gewählt. Damit ist es die einzige direkt gewählte, supranationale Institution der Welt. (Unter “Supranationalität” ist eine Verlagerung von Zuständigkeiten von der nationalstaatlichen Ebene auf eine höher stehende Ebene zu verstehen.) Das EP hat seinen Sitz in Strassburg in Frankreich, weitere Arbeitsorte sind Brüssel in Belgien und Luxemburg. Dem Vertrag von Nizza entsprechend wird das EP künftig 732 Sitze zählen, Österreich wird 17 Abgeordnete dorthin entsenden. Die Mitglieder des EP werden fast eine halbe Milliarde Bürger und Bürgerinnen vertreten, die in der EU leben (Quellen: www.vorarlberg.at, www.wikipedia.org).

Gerhard Scopoli