Faschismus-Sager lässt bei den Grünen die Wogen hochgehen

Unruhen innerhalb der Vorarlberger Grünen.
Unruhen innerhalb der Vorarlberger Grünen. ©VOL.AT/Hartinger
Für die Grüne Landesspitze hat Martin Hämmerle mit seinem Faschismus-Vergleich eine rote Linie überschritten.

Bei den Grünen regt sich Widerstand. Eine Initiative begehrt gegen die Impfpflicht auf. An der Spitze stehen mit Martin Hämmerle (Grüner Stadtrat in Dornbirn) und Johannes Falch (Grüne Wirtschaft) zwei Vorarlberger, wie die "Vorarlberger Nachrichten" am Freitag berichten:

Afghanistan-Vergleich und Faschismus-Sager

Um die Impfung an sich gehe es ihm nicht, sagt der Dornbirner Stadtrat Martin Hämmerle, gegenüber den VN. Es störe ihn die Pflicht und die Ausgrenzung durch die 2G-Regel. Es gehe um die Wahrung von Grundrechten. Sigrid Maurer könne die Grünen nicht als antifaschistische Partei bezeichnen und gleichzeitig dafür sein, Menschen auszuschließen. „Wo beginnt der Faschismus, wo hört er auf?“, lässt Hämmerle aufhorchen.

Hämmerle befürchtet, dass die Corona-Beschränkungen Langzeitfolgen nach sich ziehen und bemüht einen weiteren Vergleich: „Joschka Fischer war der erste Grüne, der einen Krieg mitgetragen hat. 20 Jahre später sehen wir die Folgen von Afghanistan. Wir wissen nicht, was wir heute auslösen.“ Beschränkungen will Hämmerle nur für besonders vulnerable Gruppen. Daneben solle man das Virus eher laufen lassen.

Grüne Landesspitze: "Rote Linie überschritten"

Ganz und gar nicht glücklich mit den Aussagen von Martin Hämmele ist die Grüne Landesspitze mit Eva Hammerer und Daniel Zadra: „Sachliche Kritik an Corona-Maßnahmen und eine politische Debatte sind das eine, aber mit seinem Vergleich mit Faschismus und dem Krieg in Afghanistan hat Martin Hämmerle eine rote Linie überschritten“, reagiert die Grüne Doppelspitze auf das Interview des Grünen Stadtrats in Dornbirn in den Vorarlberger Nachrichten.

"Neben dem Faschismus-Vergleich hat sich Hämmerle mit seinen Aussagen gegen das Testen von Kindern und Jugendlichen in Schulen disqualifiziert“, sagt Eva Hammerer.

"Konsequezen besprechen"

Auch für die Dornbirner Fraktionsführerin Juliane Alton sind die Aussagen inhaltlich abwegig und mit der Verantwortung eines Jugend- und Schulstadtrats nicht vereinbar. „Gemeinsam mit der Landesspitze werde ich Martin Hämmerle ein weiteres Gesprächsangebot machen, um über die Situation und Konsequenzen persönlich zu sprechen“, stellt Alton klar, dass seine Aussagen nicht für die Gruppe der Dornbirner Grünen gelten.

In einer Aussendung stellt Daniel Zadra auch klar, dass Hämmerle kein Grünes Parteimitglied sei und unterstreicht: „Bei den Grünen gibt es keine Toleranz für die Verharmlosung von Faschismus“.

Rauch: "Schwachsinn"

Auf Twitter distanziert sich auch der Grünen-Landesrat Johannes Rauch von den Aussagen Hämmerles:

(VOL.AT)

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