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Experte spricht Klartext: "Merkel hat sich in eine Falle manövriert"

Patzelt: Einziger Ausweg Machterhalt - und Demut.
Patzelt: Einziger Ausweg Machterhalt - und Demut. ©AFP
Die Polit-Ohrfeige für die CDU/CSU in Mecklenburg-Vorpommern ist noch lange nicht verhallt. Politikwissenschaftler Werner Patzelt sieht die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in einer Falle. Die CDU müsse ihre Haltung überdenken.
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Die AfD schreddert die CDU: Was vor einem Jahr noch für undenkbar gehalten wurde, ist nun Wirklichkeit. Die Alternative für Deutschland überholt die CDU bei Wahlen. In der Union herrscht Panik, die kritischen Stimmen gegen den Kurs von Angela Merkel werden wieder lauter.

Patzelt: “Arroganz und Hochmut” machten AfD-Erfolg möglich

Im Focus-Interview meint Politikwissenschaftler Werner Patzelt, dass die CDU ihre Haltung überdenken müsse, die AfD als politische Eintagsfliege zu behandeln und deren Anhänger als Rassisten zu etikettieren. Arroganz und Hochmut der CDU hätten den Erfolg der AfD erst möglich gemacht. So hätte es die Union verabsäumt, den rechten Rand der Wählerschaft an sich zu binden. So erst wäre eine rechte Partei von ihr entstanden, daraus resultiere die derzeitige Schwäche der CDU.

Merkel-Politik bereits verändert?

Merkel habe viele klassische Forderungen der SPD und der Grünen übernommen, beispielsweise was die Kernenergie, das Familienmodell oder die Einwanderungspolitik anbelange. Man habe aber auf die Konservativen vergessen. Merkel wäre nun gut beraten, so Patzelt, Einsicht und Demut zu zeigen, und die eigenen Fehler zu korrigieren. Doch fürs erste sitze sie in der Falle. Denn in Wirklichkeit habe sie längst einen Kurswechsel vollzogen. Mittlerweile lasse sie ja verlautbaren, dass die Drosselung der Flüchtlingszahlen ein großer Erfolg ihrer Politik sei. Intern würde sie Abschiebungen als besonders wichtige Aufgabe bezeichnen. Ihre Politik habe sich bereits real verändert, aber sie können das nicht offen zugeben, da ihr das als Einknicken vor der AfD ausgelegt werden könnte.

Machterhalt als Ausweg

Würde sie jetzt zugeben, dass die – laut Patzelt – “unkontrollierte” Aufnahme von Flüchtlingen ein Fehler gewesen sei, würde sie viele Menschen brüskieren und jene bestätigen, die von ihr abgerückt seien. Der einzige Ausweg aus der Falle sei, an der Macht zu bleiben und zu signalisieren, dass sie verstanden habe – und die Wähler durch eine “korrigierte” Politik zurückzugewinnen.

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