Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Ex-Minister Clement soll SPD verlassen

©AP
Die Schiedskommission des SPD-Landesverbands Nordrhein-Westfallen hat sich für einen Parteiausschluss des früheren deutschen Wirtschaftsministers Wolfgang Clement entschieden. Dies wurde in einer Erklärung der Bundes-SPD am Donnerstag in Berlin bestätigt.

Die Entscheidung werde den Verfahrensbeteiligten noch am selben Tag zugestellt. Inhaltlich will die Bundes-SPD dazu nicht Stellung nehmen.
Clement wird parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Er hatte vor der hessischen Landtagswahl im Jänner indirekt dazu aufgerufen, die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wegen ihres energiepolitischen Kurses nicht zu wählen.

“Diese Entscheidung wird den Verfahrensbeteiligten heute zugestellt”, erklärte ein Sprecher des SPD-Parteivorstands. “Diese Entscheidung ist allerdings nicht unmittelbar rechtskräftig, da Wolfgang Clement dagegen Berufung zur Bundesschiedskommission einlegen kann.” Noch sei das Verfahren also schwebend. Deshalb werde sich der SPD-Parteivorstand in der Sache nicht wertend äußern, sondern lediglich Fragen zum Verfahren beantworten.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Ex-Minister Clement soll SPD verlassen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen