EU/Türkei: Plassnik bei Straw

„Wir werden in gutem europäischen Geist einander zuhören und aufeinander eingehen“, sagte Plassnik vor einen bilateralen Treffen mit dem britischen Außenminister Jack Straw.

Sollten die Gespräche über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Ankara scheitern, wäre dies „ein Versagen der Europäischen Union“, betonte Straw. Die Zusammenkunft der EU-Außenminister sei „von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der EU“. Auf allen Mitgliedstaaten laste „die schwere Verantwortung“, eine Einigung zu finden, sagte Straw .

Die 25 EU-Außenminister kommen am Sonntag um 19.00 Uhr zu einem informellen Abendessen zusammen, um den Streit um das „Verhandlungsmandat“ für die EU-Gespräche mit der Türkei zu lösen. Die Verhandlungen sollen am morgigen Montag beginnen.

Österreich fordert eine „alternative Anbindung“ der Türkei an die europäischen Strukturen, falls das Land die Verpflichtungen für die EU-Mitgliedschaft nicht erfüllt oder die EU nicht die erforderliche Aufnahmefähigkeit habe. Außerdem will Wien das ausdrückliche Beitrittsziel aus dem Mandat streichen. Die anderen 24 EU-Staaten lehnen dies ab, weil dies hinter die Beschlüsse des EU-Gipfels vom Dezember 2004 zurückgehen würde. Auch die Türkei hat damit gedroht, die Verhandlungen platzen zu lassen, wenn ihr die EU eine „Alternative“ zum Vollbeitritt anbietet.

Bei ihrer Ankunft in Luxemburg traf Plassnik zunächst den kroatischen Ministerpräsidenten Ivo Sanader zu einem Vier-Augen-Gespräch. Inhalte der Unterredung wurden nicht bekannt. Die EU-Taskforce zu Kroatien, der auch Straw und Plassnik angehören, will am morgigen Dienstag mit der UNO-Chefanklägerin Carla del Ponte beraten. Del Pontes Bericht gilt als entscheidend dafür, ob Kroatien die von der EU geforderte „volle Zusammenarbeit“ mit dem UNO-Tribunal erfüllt. Österreich hat bestritten, dass es „ein formelles Junktim“ zwischen Kroatien und der Türkei gibt, einige Diplomaten schließen aber nicht aus, dass Österreich seine harte Linie gegenüber Ankara dazu benutzen könnte, um Zugeständnisse für Zagreb herauszuholen.