Europäische Sicherheitskonferenz in Wien

Die Innenminister aus 15 zentral- und südosteuropäischen Staaten kommen am Donnerstag in der Wiener Hofburg zu drei Sicherheitskonferenzen zusammen. Den Anfang hat um 9:00 Uhr ein Treffen des Forum Salzburg gemacht. Teilnehmer sind neben Österreich die jungen EU-Staaten Bulgarien, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn - als Beobachter ist EU-Beitrittskandidat Kroatien dabei.

Die Salzburg-Staaten wollen gemeinsame Positionen zu Asyl- und Migrationsfragen in der EU formulieren, nachbesprochen wird auch das Großereignis EURO 2008. Gegen 11.00 Uhr treten die Gastgeberin, Innenministerin Fekter, und zehn ihrer Amtskollegen vor die Presse.

Für Punkt Mittag ist das erste Ministertreffen zur Umsetzung Polizei-Kooperations-Konvention für Südosteuropa angesetzt. Unterzeichnerstaaten des 2007 in Kraft getretenen Abkommens sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Moldau, Montenegro, Rumänien und Serbien.

Am frühen Nachmittag (14:00 Uhr) findet die große Westbalkan-Sicherheitskonferenz statt, an der neben den Salzburg-Staaten die Westbalkan-Länder Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien sowie Vertreter der USA, der EU-Kommission und europäische Sicherheitsinstitutionen teilnehmen. Auch hier geht es um Polizeikooperation, im besonderen um Anti-Terror-Maßnahmen. Außerdem soll der Startschuss für ein Projekt zum “Dialog der Kulturen” fallen. “Am Westbalkan können wir viel aus dem Umgang mit dem Islam lernen”, so Fekter unlängst.

Begrüßt haben die Konferenz-Teilnehmer einander schon am Mittwochabend bei einem Besuch des Tiergartens Schönbrunn. Am Donnerstag kommen die insgesamt 15 Innenminister zentral- und südosteuropäischer Staaten in der Wiener Hofburg zu drei Sicherheitskonferenzen zusammen. Auf dem Programm steht eine Polizei-Kooperations-Konvention für Südosteuropa sowie die große Westbalkan-Sicherheitskonferenz.

Um 9:00 Uhr macht ein Treffen des Forum Salzburg den Anfang. Neben Österreich nehmen an den Beratungen zu Einwanderung und polizeilicher Zusammenarbeit in der EU die jungen EU-Staaten Bulgarien, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn sowie als Beobachter EU-Beitrittskandidat Kroatien teil. Nachbesprochen wird auch das Großereignis EURO 2008.

Nach einem “Familienfoto” aller Delegationen um 11:00 Uhr treten Innenministerin Fekter und zehn Amtskollegen vor die Presse. Für Punkt Mittag ist das erste Ministertreffen zur Umsetzung Polizei-Kooperations-Konvention für Südosteuropa angesetzt. Unterzeichnerstaaten des 2007 in Kraft getretenen Abkommens sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Moldau, Montenegro, Rumänien und Serbien.

Am frühen Nachmittag beginnt schließlich die große Westbalkan-Sicherheitskonferenz, an der neben den Salzburg-Staaten die Westbalkan-Länder Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien sowie Vertreter der USA, der EU-Kommission und europäische Sicherheitsinstitutionen teilnehmen. Auch hier geht es um Polizeikooperation, im besonderen um Anti-Terror-Maßnahmen. Außerdem soll der Startschuss für ein Projekt zum “Dialog der Kulturen am Westbalkan” fallen, wie aus einer Ministeriums-Aussendung hervorgeht.

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