Europa-Wahl "Deine Entscheidung"

In der Gemeinde Sulz fand ebenfalls die Wahl von 7:30 bis 13:00 Uhr statt, wo auch der Herr Bürgermeister Karl Wutschitz anwesend war. Die Abgabe der Stimmen war persönlich in den jeweiligen Gemeinden oder per Briefwahl möglich.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament fanden vom 4. bis 7. Juni 2009 in allen 27 EU-Mitgliedstaaten statt. 378 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Vertreter in das einzig direkte gewählte Organ der Europäischen Union zu wählen, womit die Europawahlen zu den größten demokratischen Wahlen der Welt zählen. Nachdem die Wahl auf der Grundlage des geltenden Vertrages von Nizza stattgefunden hat, reduzierte sich die Zahl der Europaabgeordneten von derzeit 785 auf dann 736. Sollte der Vertrag von Lissabon nach den Europawahlen in Kraft treten, wird die Zahl der Europaabgeordneten auf 754 steigen.

Das Europäische Parlament hat mit Beginn dieses Jahres eine eigene Wahl-Webseite online gestellt, die umfassende Informationen zu diesem Wahlgang bietet. Die Webseite enthält vier Rubriken mit den folgenden Themen “27 Länder, 1 Wahl”, “Warum wählen gehen”, “Von einer Wahlperiode zur nächsten” und “Ergebnisse”. Darüber hinaus können sich die Besucher und Besucherinnen interaktiv an Diskussionen, Umfragen etc. beteiligen.

Die Themen der EU-Wahl:
Verbraucher schützen – aber wie?

Nackt am Strand ist eine Sache, aber nackt auf dem Flughafen? 2008 haben die EU-Abgeordneten Pläne gestoppt, bei den Sicherheitskontrollen auf Flughäfen sogenannte Nackt-Scanner einzuführen. Sicherheit ist wichtig, aber ein derartiger Eingriff in die Persönlichkeitsrechte sei nicht verhältnismäßig, fanden die Europa-Abgeordneten. Aber wo genau verlaufen die Grenzen der Verhältnismäßigkeit? Wem vertrauen Sie diese Entscheidung im Einzelfall an? Auch darum geht es bei der Europawahl am 7. Juni.

Mobilität sichern – aber wie?

In einer perfekten Welt sollte der Kunde König sein. Die Realität sieht jedoch oftmals anders aus. EU-Abgeordnete können dazu beitragen, Ihre Rechte als Verbraucher zu stärken, Produkte klarer zu kennzeichnen und die Lebensmittelqualität zu verbessern. Am 7. Juni entscheiden Sie bei der Europawahl auch darüber, wer Sie als Verbraucher vertritt, wenn wichtige EU-Richtlinien zum Verbraucherschutz verabschiedet werden und wer die Europäische Kommission auf diesem Gebiet kontrolliert.

In die Zukunft investieren – aber wie?

Erdöl wie gehabt? Rapsöl, Algen oder Autogas? Strom und Wasserstoff aus Sonne und Wind? Was soll in Zukunft unsere Autos antreiben? Wie bald beginnt die Zukunft? Die Europa-Abgeordneten, die im Juni für fünf Jahre gewählt werden müssen mit Sicherheit an den Antworten auf diese Fragen als Gesetzgeber mitwirken.