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"Europa muss umdenken oder Europäer nicht mehr sicher"

"EU muss Menschenrechte und Demokratie respektieren".
"EU muss Menschenrechte und Demokratie respektieren". ©AP
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel erneut beschuldigt, als Spitzel gearbeitet zu haben. Yücel sei ein "Agent" und ein "Terrorist", sagte Erdogan am Mittwoch bei einer Veranstaltung für Journalisten in Ankara.
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Auch die anderen in der Türkei inhaftierten Journalisten beschuldigte Erdogan krimineller Handlungen. “Alle Journalisten im Gefängnis sind Diebe, haben Kinder missbraucht oder sind Terroristen”, sagte der Staatspräsident .

Der deutsch-türkische Journalist Yücel sitzt in der Türkei in Untersuchungshaft. Ihm werden Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Volksverhetzung vorgeworfen. Yücel weist die Beschuldigungen zurück. Nach Auskunft seines Anwalts drohen Yücel zehneinhalb Jahre Haft.

Nach Angaben der der unabhängigen türkischen Medienplattform P24 sitzen in der Türkei rund 150 Medienvertreter im Gefängnis. Laut der US-Organisation “Committee to Protect Journalists” (CPJ) sitzen ein Drittel aller weltweit inhaftierten Medienmitarbeiter in türkischen Gefängnissen.

“Europa muss umdenken oder Europäer nicht mehr sicher”

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Europa zur Abkehr von seinem bisherigen Verhalten gegenüber seinem Land aufgefordert und dies mit einer Warnung verbunden: “Wenn Europa seinen Weg so fortsetzt, kann sich kein Europäer in irgendeinem Teil der Welt mehr sicher auf den Straßen bewegen”, sagte Erdogan am Mittwoch bei einer Veranstaltung für Journalisten in Ankara.

Erdogan: EU ist “faschistisch” und “grausam”

“Wir als Türkei fordern Europa auf, die Menschenrechte und die Demokratie zu respektieren”, so der türkische Präsident. Erst am Vortag hatte Erdogan eine Neuausrichtung der Beziehungen zur Europäischen Union angekündigt. Die EU sei “faschistisch” und “grausam”, und die Lage in Europa erinnere ihn an die Situation vor dem Zweiten Weltkrieg, sagte Erdogan.

Aus dem Referendum zur Verfassungsreform am 16. April werde hinsichtlich der Beziehungen zur EU eine völlig neue Türkei hervorgehen. Dann werde er mit der EU über die künftigen Beziehungen diskutieren, und er werde tun, was nötig sei.

Die türkische Führung liegt mit mehreren EU-Staaten im Streit, weil türkische Politiker dort auf Wahlkampfauftritten für das Referendum werben wollten. In einigen Ländern wurden ihnen Auftritte untersagt. Türkische Regierungsvertreter hatten Deutschland und den Niederlanden deswegen Nazi-Methoden unterstellt. Mit der neuen Verfassung soll ein Präsidialsystem geschaffen werden, in dem Erdogan weitreichende Machtbefugnisse erhält.

(APA)

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