Eurogruppen-Sitzung zu Griechenland ohne Deal beendet - EU-Sondergipfel am Montag einberufen

Eurogruppen-Treffen in Luxemburg
Eurogruppen-Treffen in Luxemburg
Die Eurogruppe in Luxemburg hat nach nicht einmal eineinhalbstündigen Beratungen über die Griechenland-Krise die Sitzung am Donnerstagabend beendet. Eine Einigung gab es nicht, hieß es. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hatte vor Beginn des Treffens angekündigt, neue Vorschläge bzw. Ideen vorlegen zu wollen.

Die Finanzminister der Währungsunion – Österreich war durch Ressortchef Hans Jörg Schelling (ÖVP) vertreten – hatten zunächst die Lage in Zypern und Portugal sowie die länderspezifischen Empfehlungen erörtert. Der Tagesordnungspunkt Griechenland wurde auf das Ende der Sitzung verlegt. Dadurch war gemutmaßt worden, dass die Tagung lang werden könnte.

Sondergipfel auf höchster Ebene am Montag

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat direkt im Anschluss an die gescheiterten Beratungen für Montag kommender Woche (22. Juni) einen Euro-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs zur anhaltenden Schuldenkrise für Griechenland einberufen. Angesichts des Ausgangs der Sitzung vom Donnerstag “habe ich entschieden, einen Euro-Gipfel für Montag 19.00 Uhr einzuberufen”, so Tusk. Es sei an der Zeit, “dringend die Situation in Griechenland auf höchster politischer Ebene zu diskutieren”, betonte Tusk.

Vorwurf: “Griechen zeigen kein Entgegenkommen”

Im Vorfeld des Treffens am Donnerstag hatte es großteils Verärgerung und Enttäuschung über das bisherige Vorgehen Athens gegeben. Den Griechen wurde vorgeworfen, trotz der nun zu Ende gehenden Frist für eine Lösung mit 30. Juni überhaupt kein Entgegenkommen gegenüber der Eurozone gezeigt zu haben.

Schelling: “Langsam fehlt mir der Glaube und die Geduld”

Dies erzürnte auch Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), der meinte, “langsam fehlt mit der Glaube, auch die Geduld”. Wenn nun nicht weitreichende Vorschläge kämen, laufe die Zeit davon. Offenbar hatte der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis dann gleich zu Beginn der Sitzung aber entgegen allgemeiner Erwartung doch Vorschläge unterbreitet, die nun geprüft werden müssen.

Der finnische Finanzminister und frühere Premier Alexander Stubb war der erste Ressortchef, der öffentlich die Möglichkeit einer Verlängerung des auslaufenden Hilfsprogramms für Griechenland in den Raum stellte. Allerdings müsse Athen dafür die Bedingungen akzeptieren. Die andere Option wäre ein Staatsbankrott des Landes, “wo sich die Frage stellt, ob wir das wollen und welche Konsequenzen das hat”.

Für Schelling wäre “Grexit” für Eurozone beherrschbar

Schelling wiederum meinte, man müsse den Griechen “klar zum Ausdruck bringen, dass das Spiel zu Ende ist”. Ein Euro-Austritt Athens wäre für die Eurozone beherrschbar. “Die ganz große Katastrophe wäre das für Griechenland. Die Staatsschulden steigen von 200 auf 400 Prozent”. Er sei jedenfalls “fassungslos, wenn ich sehe, wie Griechenland bisher fast tatenlos agiert hat”.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht die Verantwortung für eine Lösung der Schuldenkrise in Griechenland ausschließlich bei der Athener Regierung. “Wir warten seit geraumer Zeit, geduldig, aber die Zeit wird knapper”. Allerdings “sind wir optimistischer, jetzt Vorschläge zu bekommen. Die müssen aber erst geprüft werden”, so Schäuble.

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem hat dagegen “nicht viel Hoffnung” auf eine Einigung mit Griechenland geäußert. Es seien bisher “zu wenige Fortschritte ” bei den Verhandlungen der EU-Institutionen mit Griechenland gemacht werden.

Der französische Ressortchef Michel Sapin sah eine Lösung nicht weit entfernt. Es bestünden “keine riesigen Unterschiede” zwischen Athen und der Eurozone. Der slowakische Finanzminister Peter Kazimir meinte, es “gebe keine Zeit mehr für Spielchen”. Es sei ziemlich viel Zeit vergeudet worden, doch “ich sage, ich glaube an Wunder. Ich bin ein Katholik”.

(APA)

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