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Eurofighter: Verhandlungen in Endphase

Wien - Die Verhandlungen zwischen Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) und EADS über den Eurofighter-Vertrag geht offensichtlich in die Endphase.

Als Ergebnis könnte dem Vernehmen nach eine Reduzierung der Stückzahl und damit auch der Anschaffungskosten der Kampf-Jets herauskommen. Die SPÖ scheint dies – anders als der Koalitionspartner ÖVP – zu begrüßen.

Im Ö1-„Mittagsjournal“ am Donnerstag bekräftigte Brigadier Erwin Jeloschek, Leiter der Task Force Luftraumüberwachung, das bereits von Darabos im Eurofighter-U-Ausschuss präsentierte Strategiepapier des Bundesheeres, wonach auch weniger als 18 Eurofighter für die Luftraumüberwachung ausreichen würden. Grundsätzlich seien die Aufgaben auch mit zwölf Jets erfüllbar, so Jeloschek. Allerdings sei auch klar, dass damit weniger Piloten ausgebildet werden können. Auch sei die Infrastruktur am Boden prinzipiell für eine größere Stückzahl günstiger.

Jeloschek bestätigte außerdem die Überlegung einer Verbilligung durch die Nicht-Aufrüstung der Tranche 1 auf die weiterentwickelte Tranche 2. Da der Unterschied in der Fähigkeit „egal“ sei, sei dies ein „wesentlicher Punkt“.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina, betonte in einer Aussendung, beim Abfangjägerkauf hätten Einsparungen oberste Priorität. Kalina kritisierte, dass die ÖVP mit einem „sturen Bestemm“ am Eurofighter-Vertrag festhalten wolle. „Wir werden es nicht zulassen, dass bei diesem Ankauf mutwillig Unsummen an Steuergeldern verschwendet werden, während Finanzminister Wilhelm Molterer für Fragen der Bildung und Gesundheit stets knausert und aufs Budget verweist. Ich fordere den neuen ÖVP-Obmann Molterer auf, sich auf die Seite der Österreicherinnen und Österreicher zu stellen und gemeinsam mit der SPÖ eine maßgeschneiderte und kostengünstige Luftraumüberwachung zu ermöglichen.“

Aus ÖVP-Regierungskreisen hieß es, man wolle Spekulationen über eine Stückzahlreduzierung nicht kommentieren. Man warte darauf, dass Darabos das Verhandlungsergebnis vorlegt. Die ÖVP bestehe jedenfalls auf eine eigenständige Lauftraumüberwachung im Interesse der Sicherheit des Landes und darauf, dass gültige Verträge eingehalten werden, hieß es.

ÖVP-Wehrsprecher für 18 Jets

Wörtlich erklärte Brigadier Erwin Jeloschek, Leiter der Task Force Luftraumüberwachung, im Ö1-„Mittagsjournal“: „Wenn wir den Forderungen des Vertrages Glauben schenken können, dann ist die Ausführung Tranche 1 Block 5 und Tranche 2 Block 8 in der Fähigkeit egal. Das ist ein Punkt, auf den sich Überlegungen der Politik zur Reduktion der Kosten wesentlich abstützen könnten.“

Die Fraktionsführerin der ÖVP im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Maria Fekter, lehnte in der „Krone“ (Donnerstag-Ausgabe) diese Variante ab: „Wenn wir von der zweiten auf die erste Tranche zurücksteigen, koppeln wir uns von der technischen Entwicklung ab.“

Und gegen eine Reduzierung der Stückzahl hat sich ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer im „Standard“ ausgesprochen: „Mir hat noch niemand darstellen können, dass man mit weniger als 18 Flugzeugen auskommen kann.“

ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon äußerte sich in einer Aussendung „erfreut, dass sich die SPÖ von der obersten Priorität Ausstieg verabschiedet“ habe. Weiterhin warte die Volkspartei auf das Verhandlungsergebnis des für die Eurofighterbeschaffung verantwortlichen Verteidigungsministers. „Wir bilden uns Urteile und keine Vorurteile“, so Missethon.

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