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Eurofighter-U-Ausschuss startet mit Befragungen

Peschorn muss sich erneut den Fragen stellen
Peschorn muss sich erneut den Fragen stellen ©APA
Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss nimmt am Donnerstag seine inhaltliche Arbeit auf. Im mittlerweile dritten Ausschuss ist um 10 Uhr der Leiter der "Task Force Eurofighter" Hans Hamberger als Auskunftspersonen geladen. Um 13.30 Uhr wird der Präsident der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, befragt. Danach wird Zivilrechtsexperte Christian Rabl sich den Fragen stellen müssen.

Der neue U-Ausschuss knüpft dort an, wo der zweite Untersuchungsausschuss aufgehört hat: Es geht um vermutete unzulässige Zahlungsflüsse im Zuge des Jet-Kaufs, die Informationslage beim Abschluss des Kaufvertrags, die Gründe für die Typenwahl sowie um die Frage, inwieweit den beiden bisherigen Ausschüssen von der jeweiligen Bundesregierung alle Informationen vorgelegt wurden. Außerdem wollen die Abgeordneten die Entscheidungen aus der Amtszeit von Hans Peter Doskozil (SPÖ) 2016/17 prüfen.

Den Vorsitz in dem Gremium hat Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Wie bereits beim letzten Eurofighter-U-Ausschuss wird die Erstbefragung als Verfahrensrichter Ronald Rohrer durchführen.

Liveblog ab 9.00 Uhr

(APA)

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