Euro-Krise: Spindelegger skeptisch zu Eurobonds

Vor Beginn des EU-Außenministertreffens am Dienstag, bei dem auch die Vorbereitung auf den EU-Gipfel Donnerstag und Freitag mit dem neuen permanenten Krisenmechanismus für die Eurozone beraten werden soll, sagte Spindelegger, mit dem Rettungsschirm “wie wir ihn kreiert haben, müsste das Auslangen gefunden werden. Darüber hinausgehende Maßnahmen wie Eurobonds sind aus unserer Sicht eher skeptisch zu beurteilen”.

Was die Krise des Euro betrifft, sei dies zwar kein offizielles Thema, aber “hinter den Kulissen sind schon alle besorgt”. Die Stabilität des Euro dürfe einfach nicht beeinträchtigt werden. “Darum müssen wir Instrumente entwickeln, die nachhaltig stabilisieren können.”

Ob die geplante kleine Vertragsänderung ausreiche, um auch wie vorgesehen private Gläubiger zu beteiligen? – Spindelegger meinte dazu, im Vertrag selber wohl nicht. Allerdings werde die Eurozone ermächtigt, Durchführungsbestimmungen zu erlassen. Die Diskussion darüber werde “weiter gehen, bis das Vertragswerk Gültigkeit hat und dann die Durchführungsbestimmungen beschlossen werden können. Noch ist etwas Zeit, das auszufeilen und verschiedene Standpunkte zu berücksichtigen.