AA

EU: Wochen für Kommissionsvorschläge

Der designierte Präsident der EU-Kommission, José Manuel Durao Barroso, braucht noch Wochen für neue Personalvorschläge. Dies sagte er nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs am Freitag in Rom.

Die Frage nach der Zusammensetzung der künftigen EU-Kommission war am Rande des EU-Gipfels zur Unterzeichnung der EU-Verfassung omnipräsent. Barroso sagte zwei Tage nach seinem Scheitern mit dem ersten Team, dass er „einige Änderungen“ an der Kommission, die er dem EU-Parlament vorgestellt hatte, durchführen werde.

Konsultationen im Gang
Konsultationen mit den EU-Regierungs- und Staatschefs seien im Gang, betonte Barroso. „Ich habe den Regierungen jedoch noch keine offiziellen Vorschlag unterbreitet. Ich brauche noch Zeit.“

Barroso erklärte, er habe mit seinem Vorgänger, dem scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi, über die Grundlinien der neuen Kommission diskutiert. „Mein Ziel ist es, eine Kommission vorzustellen, die im EU-Parlament den breitest möglichen Konsens erhalten kann“, sagte Barroso. Keine Rückzüge bekannt

Der niederländische Regierungschef Jan-Peter Balkenende bestätigte sein volles Vertrauen in Barroso. Er sei überzeugt, dass dieser mit genügend Zeit in der Lage sein werde, ein Team aufzubauen, das die Zustimmung des EU-Parlaments erhalten werde. Bis anhin war jedoch keine Regierung bereit, öffentlich ihren Kandidaten zurückzuziehen.

Neben dem Italiener Rocco Buttiglione (Justiz und Inneres) und der niederländischen Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes stehen auch die dänische Agrarkommissarin Mariann Fischer-Boel, der ungarische Energiekommissar Laszlo Kovacs sowie die lettische Steuerkommissarin Ingrida Udre in der Kritik.

Verschiedene nicht betroffene Staatschefs appellierten an ihre Kollegen. Am optimistischen zeigte sich der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder: In 14 Tagen werde ein neues Kommissionsteam unter Führung von Barroso stehen, prognostizierte er.

Zugleich aber machte er deutlich, dass der aktuelle Zustand mit einer Kommission auf Abruf und einer zweiten vor den Brüsseler Toren nicht von Dauer sein dürfe.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • EU: Wochen für Kommissionsvorschläge
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.