EU will Zollstreit mit USA klären

Die Europäische Kommission erklärte am Freitag in Brüssel, sie habe die Regierung in Washington um Konsultationen über die als unfair empfundene Berechnung gebeten. Dies gelte insbesondere für Ausfuhren wie Chemikalien, Stahl und Teigwaren.

Die Initiative gilt als erster Schritt vor möglichen rechtlichen Schritten bei der WTO. Die EU wirft den USA vor, dass sich durch ihre Berechnungspraxis höhere Strafen für europäische Exporteure ergeben. In der WTO werden bereits mehrere Streitpunkte zwischen der EU und den USA behandelt: unter anderem wegen des De-Facto-Einfuhrverbots für genetisch-veränderte Lebensmittel in die EU, US-Schutzzöllen auf Stahl und US-Hilfen für Exporteure.

Handelskommissar Pascal Lamy sagte, die EU habe eine ähnliche Berechnungspraxis bereits aufgegeben und die USA bereits mehrfach gebeten, es ebenfalls zu tun, um gleiche Bedingungen zu gewährleisten. Die EU war in der WTO beim Streit über die eigene Anti-Dumping-Berechnungspraxis bei Bettwäsche-Importen aus Indien unterlegen.