EU will weltweite Abschaffung der Todesstrafe

Wie der derzeitige EU-Ratspräsident und spanische Regierungschef Jose Luis Rodriguez Zapatero am Mittwoch in Genf ankündigte, will Spanien noch heuer eine internationale Kommission einzusetzen, die “als einen vorläufigen Schritt zur vollständigen Abschaffung” auf ein weltweites Moratorium zur Aussetzung von Hinrichtungen dringen solle. Mehr als zwei Drittel der UNO-Mitgliedsländer hätten die Todesstrafe bereits abgeschafft, erklärte Zapatero beim Weltkongress gegen die Todesstrafe.

Nach UNO-Angaben werden derzeit in mehr als 140 Ländern keine Todesurteile mehr verhängt oder vollstreckt, vor 20 Jahren waren es nur 50. Norwegens Vize-Außenminister Gry Larsen sprach von einem “gewaltigen” weltweiten Wandel. Der italienische Staatssekretär Enzo Scotti sagte jedoch, der Wandel gehe nicht schnell genug. Die Teilnehmerländer zeigten sich insbesondere besorgt, dass mehr als 90 Prozent aller Hinrichtungen in einigen wenigen Ländern vollstreckt werden. Zu diesen Staaten zählen außer China auch der Iran, Saudi-Arabien, Pakistan, die USA und Nordkorea.