EU will ärmsten Staaten helfen

Auch nach dem vorläufigen Scheitern der WTO-Gespräche will die Europäische Union den ärmsten Staaten der Erde mehr Vorteile im gegenseitigen Handel gewähren.

EU-Handelskommissar Peter Mandelson stellte am Dienstag in Brüssel entsprechende Pläne vor. Es müssten alle bestehenden Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) für die Armutsbekämpfung genutzt werden. Er kündigte zudem an, dass die EU ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP)©ausbauen werde.

Die Verhandlungen der so genannten Doha-Entwicklungsrunde sind bis auf weiteres ausgesetzt. Die 2001 in Doha, der Hauptstadt Katars, begonnen Gespräche zur Liberalisierung des Welthandels sollten vor allem den Entwicklungsländern zu Gute kommen. Wichtige Handelsnationen und -blöcke wie die USA, die EU, Japan, Indien, Australien und Brasilien waren am Montag in Genf gescheitert, den Weg zu einem Grundsatzabkommen freizumachen. Vor allem die USA stehen in der Kritik, weil sie sich gegen einen Abbau ihrer Staatsbeihilfen für die Landwirte sperrten.

Mandelson nannte den Kollaps der Verhandlungen vermeidbar. „Die Gräben waren nicht unüberbrückbar“, sagte er. „Aber die USA zeigten überhaupt keine Flexibilität, als es um die nationalen Beihilfen für die Landwirtschaft ging.“ Der politische und wirtschaftliche Schaden sei sehr groß, „sollte der Stillstand dauerhaft sein“. Mandelson bekräftigte, dass die EU jederzeit wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren werde, um die Runde doch noch zu einem Erfolg zu machen. „Aber ich bezweifele, dass das rasch passieren wird“, sagte er.

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