EU will im Juni über Einsatz von Körperscannern entscheiden

Der spanische Verkehrsminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Jose Blanco sagte nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen am Donnerstag in Brüssel, man warte noch auf den Bericht der EU-Kommission dazu, der im April vorliegen soll. Dann werde es im Juni im EU-Ministerrat Überlegungen zum Einsatz von Körperscannern geben.

Eine Entscheidung, auch zu den Kosten, sei noch nicht getroffen worden, betonte Blanco. Der Kommissionsbericht werde Fragen zu Rechten und der Gesundheit der Passagiere behandeln. Es gebe in dieser Frage keinen Druck von den USA, nur den Wunsch nach verstärkter Zusammenarbeit angesichts der weltweiten terroristischen Bedrohung, betonte der EU-Ratsvorsitzende. Dazu sei es notwendig, dass alle Länder Maßnahmen ergreifen würden, um die Sicherheit zu verstärken. Ziel müsse es sein, hier zu einer gesamteuropäischen Haltung zu kommen. Dieses Ziel werde auch von jenen Ländern geteilt, die Körperscanner bereits in Pilotversuchen einsetzten.

Die Diskussion über die auch als “Nacktscanner” bezeichneten Geräte war neu entbrannt, nachdem am 25. Dezember ein Nigerianer versucht hatte, ein US-Flugzeug kurz vor der Landung in Detroit in die Luft zu sprengen. Kritiker befürchten Verletzungen der Privat- und Intimsphäre der Passagiere.